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Steinmeier unerwünscht in Ukraine: Selenskyj setzt falsches Signal

Kommentar

Selenskyj setzt mit dem Affront gegen Steinmeier ein falsches Signal

Michael Stifter
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    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will sich aktuell nicht mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen.
    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will sich aktuell nicht mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen. Foto: Imago Images

    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist in der Ukraine offenbar derzeit nicht willkommen. Indem Wolodymyr Selenskyj das deutsche Staatsoberhaupt mehr oder weniger zur unerwünschten Person erklärt hat, setzt der ukrainische Präsident ein irritierendes Signal.

    Steinmeiers Russland-Politik während seiner Zeit als Außenminister ist aus heutiger Sicht gescheitert, keine Frage. Er selbst hat das kürzlich eingeräumt. Aber der heutige Bundespräsident war beileibe nicht der einzige westliche Politiker, der sich in Wladimir Putin und dessen Außenminister Sergej Lawrow bitter getäuscht hat.

    Selenskyj befindet sich im Ausnahmezustand und seine Landsleute sind enttäuscht von Deutschland. Das mag den Affront erklären, doch der Präsident tut sich und seinem Land keinen Gefallen, wenn er das Oberhaupt eines verbündeten Staates derart auflaufen lässt.

    Wladimir Putin wollte den Westen spalten - und ist bislang gescheitert

    Russlands Machthaber Wladimir Putin dürfte solche Misstöne jedenfalls mit Wohlwollen zur Kenntnis nehmen. Von Anfang an hatte es der Kreml-Chef darauf angelegt, den Westen, die Europäische Union und die Nato zu spalten. Dass ihm dies bislang nicht gelang, ist ein beachtlicher, aber auch zerbrechlicher Erfolg.

    Angesichts der Brutalität des Krieges in der Ukraine, angesichts zehntausender Toter, zerbombter Städte, angesichts unfassbarer Gräueltaten an der Zivilbevölkerung kann man Selenskyj verstehen, wenn ihm Manches zu lange dauert oder er noch härtere Sanktionen und mehr Hilfe im Kampf gegen die russischen Angreifer fordert.

    Auch ohne Gas-Embargo steht Deutschland an der Seite der Ukraine

    Es ist nachvollziehbar, dass er sich im Krieg nicht mit diplomatischen Befindlichkeiten aufhalten kann. Und es stimmt ja, Bundeskanzler Olaf Scholz agiert zögerlich in dieser Krise, Deutschland kauft noch immer Gas aus Russland und hatte sich erst spät dazu entschieden, Waffen an Kiew zu liefern. Das bedeutet aber nicht, dass unser Land in diesem Krieg nicht voller Überzeugung an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer steht.

    Deutschland stellt inzwischen Waffen zur Verfügung, unterstützt die Ukraine finanziell und will in großem Stil Kriegsflüchtlinge aufnehmen. Die Hilfsbereitschaft und Anteilnahme sind groß, auch und gerade in der deutschen Bevölkerung. Selenskyj und sein notorisch undiplomatischer Botschafter Andrij Melnyk sollten diesen Zusammenhalt bei allem Verständnis für ihre Wut und Verzweiflung nicht ohne Not gefährden. Der wahre Gegner sitzt in Moskau.

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