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Kommentar: Scholz und China: Warum so hasenfüßig?

Kommentar

Scholz und China: Warum so hasenfüßig?

Rudi Wais
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    Bei seinem ersten Besuch als Kanzler in Asien hatte Olaf Scholz Ende April Japan besucht - und dabei einen Bogen um China gemacht. (Archivbild mit Xi Jinping aus dem Jahr 2017)
    Bei seinem ersten Besuch als Kanzler in Asien hatte Olaf Scholz Ende April Japan besucht - und dabei einen Bogen um China gemacht. (Archivbild mit Xi Jinping aus dem Jahr 2017) Foto: Carsten Rehder, dpa

    Politik paradox: Deutschland fördert die Herstellung von Halbleitern im eigenen Land mit jeder Menge Steuergeld, um unabhängiger von China zu werden und bei einer Eskalation der Taiwan-Krise nicht nackt dazustehen – und dann soll eine chinesische Firma bei einem deutschen Chip-Hersteller einsteigen dürfen?

    Wie schon im Streit um eine Beteiligung des Staatskonzerns Cosco am Hamburger Hafen agiert Olaf Scholz auch hier seltsam hasenfüßig. Vor seiner Peking-Reise in der nächsten Woche hält der Kanzler es wie Angela Merkel: China ist ein wichtiger Handelspartner, mit dem man es sich nicht verderben sollte.

    Alles, was für Putin gilt, gilt auch für Xi

    Die Zeitenwende, die Scholz ausgerufen hat, gilt offenbar nicht für den Umgang mit China. Fehlt nur noch, dass er Xi Jinping mit einer ähnlich devoten Verneigung gegenübertritt wie Robert Habeck dem Emir von Katar.

    Mag Russland auch die akutere Bedrohung sein: Alles, was für Putin gilt, gilt auch für Xi. Gezielt in anderen Ländern zu investieren, ist für ihn weniger eine ökonomische Frage als eine strategische. So schafft China immer neue Abhängigkeiten – Abhängigkeiten, in die man sich am besten erst gar nicht begibt.

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