Es war eine Rede mit ordentlich Wumms – und damit ist nicht nur gemeint, dass die Ukrainer nun Waffensysteme von Deutschland erhalten sollen, mit denen sie sich wirklich verteidigen können. Bundeskanzler Scholz hat vom Stand-by in den Angriffsmodus geschaltet. Ungewöhnlich schlagkräftig parierte er die Manöver seines Kontrahenten Friedrich Merz. Und doch wird es nicht ausreichen, hin und wieder einen respektablen Auftritt zu liefern. Die SPD als Kanzlerpartei ist inzwischen in Umfragen auf unter 20 Prozent abgesackt – auch wenn die Bundestagswahl noch nicht in Sichtweite ist, muss das ein Warnsignal für die Sozialdemokraten sein.
Die Krise zwingt die Politik zum Umdenken
Immer weniger Menschen trauen ihr zu, die Probleme im Land zu lösen. Wer sich die Umfragen genauer anschaut, sieht, dass es keineswegs Merz ist, der Scholz in den Schatten stellt, denn dessen Werte steigen keineswegs. Es ist also nicht die Stärke der anderen, sondern die eigene Schwäche, die den Kanzler in Schwierigkeiten gebracht hat. Ändert er seinen Politikstil nicht und verweigert sich einer angemessenen Krisen-Kommunikation, wird das selbst ausgerufene Jahrzehnt der Sozialdemokratie schnell vorüber sein.