Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Bundestag ein weiteres Mal dargelegt, warum er der Ukraine keine Raketen des Typs Taurus liefern will. Ein weiteres Mal ist es ihm nicht gelungen, seine Entscheidung schlüssig zu begründen. Seiner Argumentation zufolge müssten deutsche Soldaten beteiligt sein, um zu kontrollieren, dass die
Scholz kann Widersprüche nicht auflösen
Unglücklich für Scholz ist, dass die ausgespitzelten Offiziere der Bundeswehr es für unnötig halten, dass deutsche Soldaten beteiligt sein müssten. Auflösen konnte er auch nicht den Widerspruch, warum Briten und Franzosen den ukrainischen Streitkräften vergleichbare Raketen zur Verfügung stellen und sie bislang dennoch nicht zu Kriegsbeteiligten geworden sind.
Hat der Kanzler Angst vor Putin?
Statt die Motive hinter seiner Entscheidung offenzulegen, beklagte er Halbwahrheiten und warf der Union vor, mit Täuschung zu arbeiten. Den Vorwurf, er habe Angst vor Putin, wird Scholz so nicht los. Die Lage ist für ihn deshalb prekär, weil FDP und Grüne seiner Begründung ebenfalls nicht glauben. Selbst das Kanzler-Basta kann die Koalition nicht zusammenhalten. Es ist ein weiterer Tiefpunkt in der ohnehin holzigen Zusammenarbeit des Dreierbündnisses.