Stoisch ist das Wort, das den Politikstil von Olaf Scholz am besten beschreibt. Die Stürme um ihn herum mögen tosen und brausen, der Kanzler bleibt auf Position. So hält er es auch bei den Panzerlieferungen an die Ukraine, zumindest dem Anschein nach. In Wahrheit ist er von seiner ursprünglichen Haltung schon abgerückt, Russlands Präsident Wladimir Putin durch Waffenlieferungen nicht zu provozieren.
Deutschland hat der Ukraine den Flugabwehrpanzer Gepard zur Verfügung gestellt, die Panzerhaubitze 2000, das Luftverteidigungssystem Iris-T und bald die Schützenpanzer Marder. Bis auf grollende Worte hat der Kreml die Lieferungen hingenommen. Gut gemacht hat Scholz, dass er immer im Verbund der Nato-Partner agiert hat. Keine Alleingänge sind sinnvoll, weil sie die Wahrscheinlichkeit senken, dass Putin zu einem Vergeltungsschlag gegen ein spezifisches Land ausholt.
Ukraine-Krieg offenbart Anspruch und Wirklichkeit deutscher Sicherheitspolitik
Schlecht gemacht hat er, dass Deutschland den Entscheidungen der Verbündeten hinterhertrottete. So entstand bei ihnen und in der Ukraine der Eindruck, Berlin hoffe doch noch auf ein gutes Verhältnis zu Russland nach einem Ende des Krieges. Dabei hatte doch Scholz‘ zurückgetretene Verteidigungsministerin Christine Lambrecht den Anspruch ausgerufen, die Bundesrepublik zur Führungsnation des Nordatlantikpakts machen zu wollen. Die Differenz zur nackten Realität der deutschen Sicherheitspolitik ist groß.
Bei der Kampfpanzer-Frage hat Scholz Glück, dass die USA Kiew wohl auch keine Kampfpanzer geben werden. Darauf kann sich der Kanzler zurückziehen, wohl aber den europäischen Nato-Staaten erlauben, die hierzulande gebauten Leopard-Panzer an die ukrainische Armee weiterzureichen. Die Schwäche des stoischen Positionshaltens ist, dass sich Scholz zum Getriebenen der Nato-Partner macht und dem eigenen Anspruch nicht gerecht wird. Die Ukraine wird auch nicht aufhören, nach den rollenden Stahlkolossen zu fragen. Für diese tastende Politik spricht, dass es die Mehrheit der Deutschen so will und für richtig hält. Nicht ganz unwichtig dabei ist, dass die Kanzlerpartei SPD genauso denkt wie der Großteil der Wähler.