Deutschland darf seine Fehler im Umgang mit Russland nicht in den Beziehungen zu China wiederholen. Doch für Bundeskanzler Olaf Scholz, der Ende der Woche nach Peking reist, ist das leichter gesagt, als getan. Denn so heftig sich die blauäugig eingegangene Abhängigkeit von russischer Energie auch gerade rächt, die Verstrickungen mit dem Reich der Mitte sind ungleich größer.
Wie groß, das wird mit einem einfachen Gedankenspiel deutlich: Stellen Sie sich einmal vor, dass alle Gegenstände in Ihrem Besitz, die ganz oder teilweise von chinesischen Arbeiterinnen und Arbeitern hergestellt wurden, sich plötzlich in Luft auflösen. Die Chancen sind hoch, dass Sie dann ziemlich nackt und ohne Handy dastehen würden. Kleidung, Sportartikel, Haushalts- und Unterhaltungselektronik, Geschirr, Spielzeug und vieles mehr – groß prangt darauf das Logo bekannter westlicher Marken, doch irgendwo versteckt sich die Herkunftsangabe „Made in China“.
Am China-Geschäft hängen Millionen Arbeitsplätze
Aber auch als Markt für deutsche Produkte ist die Volksrepublik weit bedeutender als Russland. Würde der Handel einbrechen, drohen Millionen Menschen hierzulande ohne Jobs dazustehen. Was also tun, wenn ein so wichtiger Geschäftspartner Menschenrechte mit Füßen tritt und Nachbarländer bedroht? Alle Beziehungen zu Peking aufzukündigen, das kann sich Berlin in keiner Weise leisten. Was nicht heißt, dass Kanzler Olaf Scholz seinen chinesischen Gastgebern devot und willfährig gegenübertreten sollte.
Vielmehr muss die Bundesregierung, gegenüber welchem Staat auch immer, Missstände offen ansprechen, die Kontrolle über kritische Infrastruktur behalten und Abhängigkeiten reduzieren. Stärker als in der Vergangenheit ist es künftig notwendig, Autokratien im Schulterschluss mit anderen Demokratien zu zeigen, dass Verletzungen der Völker- und Menschenrechte nicht einfach hingenommen werden.