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Kommentar: Öl-Embargo würde Putin an der richtigen Stelle treffen

Kommentar

Öl-Embargo würde Putin an der richtigen Stelle treffen

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    Öl-Embargo würde Putin an der richtigen Stelle treffen
    Öl-Embargo würde Putin an der richtigen Stelle treffen Foto: Mikhail Klimentyev, Sputnik/AP/dpa

    Die aktuellen Sanktionen der EU gegen Russland schmerzen Wladimir Putin. Und doch war die derzeitige Strategie der Europäer noch nicht wirksam genug, um das Kalkül des Kremls entscheidend zu verändern. Denn die Einnahmen, die Moskau aus den Ölexporten generiert, schwächen bislang die Folgen der Strafmaßnahmen ab. Laut Experten führte die Staatengemeinschaft zuletzt täglich russisches Öl im Wert von etwa 450 Millionen Euro ein. Der Westen finanziert in anderen Worten diesen furchtbaren Angriffskrieg mit viel Geld mit.

    Öl-Embargo: Ein Schritt, der Russland massiv unter Druck setzen würde

    Deshalb würde ein Öl-Embargo Moskau hart und vor allem an der richtigen Stelle treffen. Wenn der Aufnahmestopp auch erst in einigen Monaten vollzogen wäre, ist es schon jetzt ein weitreichender Schritt, der Putin unter massiven Druck setzen würde. Seine Drohungen, den fossilen Brennstoff schlichtweg ins energiehungrige Asien umzuleiten, sind leer und nicht ernst zu nehmen. Zum einen würde China langfristig als wichtigster Abnehmer des Öls versuchen, die Situation auszunutzen und den Preis zu drücken. Zum anderen ist die Infrastruktur schlichtweg nicht vorhanden, um die enormen Einbußen aus dem Westen auszugleichen.

    Die Häfen im Fernen Osten sind längst ausgelastet, so schnell lassen sich keine weiteren bauen. Logistische Zwänge schränken den Spielraum weiter ein. Die EU sollte den Bluff aus Moskau folglich kassieren – und selbst die Importe stoppen, bevor Putin die Versorgung kappt, um einen Spalt zwischen die Mitgliedstaaten zu treiben. Es gibt nur einen Weg aus der Krise: Die EU muss auf kurze Sicht den hohen Preis der Sanktionen tragen und gleichzeitig weiter solidarisch und geeint die Unabhängigkeit von Russland vorantreiben, wozu vor allem der Ausbau der Erneuerbaren Energien gehört.

    Russland-Sanktionen brauchen breite Unterstützung der Menschen

    Gleichwohl sollte die Politik den Bürgern noch klarer aufzeigen, welche Kosten auf sie und die Wirtschaft im Allgemeinen zukommen. Alle Europäer werden einen Beitrag leisten müssen, um die Ukraine sowie die westlichen Werte zu verteidigen, wie es etwa Grünen-Minister Robert Habeck beim Treffen in Brüssel betonte. Das muss noch viel häufiger passieren. Denn auch wenn die meisten Bürger angesichts von Russlands Gewalt und des Leids der Menschen in der Ukraine harte Sanktionen gegen Russland zurecht unterstützen, hat die Vergangenheit gezeigt, wie leicht die Stimmung kippen kann, wenn Menschen ihre Stromrechnungen nicht mehr begleichen oder die nötige Tankfüllung nicht mehr bezahlen können.

    Bislang bleiben die Entscheidungsträger noch zu oft im Nebulösen, anstatt ganz konkret die möglichen schwerwiegenden Auswirkungen auf die Bürger aufzuzeigen. Nur mit der breiten Unterstützung der Menschen können die Sanktionen am Ende ihre Kraft entfalten.

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