Es ist ein Triumph für Giorgia Meloni. Die Römerin ist die alles überragende Siegerin der Parlamentswahl in Italien. Erstmals wird eine Frau Ministerpräsidentin in
Gewonnen hat die 45-jährige Römerin persönlich. Denn die aus dem Neofaschismus hervorgegangene und erst 2012 gegründete Bewegung ist ganz auf ihre Führungsfigur zugeschnitten. Die Männer aus der zweiten und dritten Reihe sind zwar bekannt, spielen aber untergeordnete Rollen und traten im Wahlkampf so gut wie nicht in Erscheinung. Melonis Erfolg, der Erfolg der radikalen Rechten in Italien, ist beispiellos.
Auf Giorgia Meloni kommt eine enorme Herausforderung zu
Ob diese Zeiten auch positiv für die Italienerinnen und Italiener werden, ist eine ganz andere Frage. Die Weltlage ist mit Energiekrise, Inflation und Ukrainekrieg hochkompliziert. Italien ist mit seiner enormen Staatsverschuldung (150 Prozent des Bruttoinlandsproduktes) dazu noch ein spezieller Wackelkandidat. Wenn Italiens Schulden nicht mehr tragbar sind, wackelt die gesamte Eurozone. Alle diese Elemente sind eine enorme Herausforderung für die nun von Meloni zu bildende Regierung. Zusammen mit der rechten Lega (9 Prozent) und Silvio Berlusconis Forza Italia (8 Prozent) hat die Rechts-Allianz eine ausreichende Mehrheit. Das italienische Wahlrecht macht es möglich.
Italien, das unter Mario Draghi von einer großen Koalition regiert wurde, rückt drastisch nach rechts. Giorgia Meloni ist rechtsnationalistisch eingestellt, sie sympathisiert mit Viktor Orbán in Ungarn und kündigte ein Aufbegehren gegen Brüssel an („Der Spaß ist vorbei“). Nun wird sich zeigen, was aus ihren vollmundigen Ankündigungen wird, etwa den Neuverhandlungen über die Bedingungen für die über 200 Milliarden hohen EU-Hilfen aus der Corona-Krise. Kann sich Meloni die Kraftprobe mit Europa erlauben?
Rechtsparteien sind sich in Außenpolitik und Wirtschaft uneinig
Aus der weltpolitischen Lage und den der EU gegenüber eingegangenen Verpflichtungen ergeben sich zahlreiche Zwänge. Die Wahlversprechen der Rechten wie ein allgemeiner, aus Neuverschuldung finanzierter Niedrigsteuersatz könnten bald als nicht haltbare Ankündigungen erweisen. Italien wagt mit Meloni als künftiger Regierungschefin ein Abenteuer. Der Ausgang ist ungewiss.
Meloni weiß aber, dass die Wählerinnen und Wähler dünnhäutig sind und schon zu oft von der Politik zum Narren gehalten wurden. Liefert sie nicht, ist sie nur die nächste Eintagsfliege der italienischen Politik. Mitte Oktober tritt das Parlament zusammen, nun kommt es erst einmal zu wochenlangen Koalitionsverhandlungen. Die Rechtsparteien Brüder Italiens, Lega und die eigentlich liberale Berlusconi-Partei Forza Italia kennen sich gut, haben ihre Wahlprogramme teilweise auch aufeinander abgestimmt. In wichtigen außenpolitischen und wirtschaftlichen Fragen sind sie sich aber uneinig. Das Wahlergebnis legt nahe: Meloni wird sich in vielen Bereichen gegen ihre schwächeren Partner durchsetzen.
Italien rückt weit nach rechts
Wenn der Siegesrausch vergangen ist, warten gewaltige Aufgaben auf die 45-Jährige. In der Rechts-Koalition gibt es beispielsweise keine Einigkeit im Umgang mit Russland. Die Lega fordert das Ende der Sanktionen, Berlusconi ist ein Putin-Freund. Meloni hat sich im Wahlkampf auf die Seite der Ukraine gestellt. Staatspräsident Mattarella erteilt nicht nur das Mandat zur Regierungsbildung, er spricht auch ein Wörtchen bei wichtigen Personalien mit. Sollte ein EU-feindlicher Kandidat als Finanzminister vorgeschlagen werden, könnte Mattarella sein Veto einlegen. Das war bei der Regierungsbildung 2018 der Fall. Italien rückt weit nach rechts. Nun muss sich auch zeigen, wie stark die Institutionen in Rom und Brüssel sind.