Deutschland geht voran, zumindest in diesem Fall. Um Lücken in der europäischen Luft- und Raketenabwehr zu schließen, plant Berlin mit 14 weiteren Staaten ein neues Verteidigungssystem aufzubauen, die European Skyshield Initiative. Berlin will bei dem Projekt, das Olaf Scholz als „Sicherheitsgewinn für ganz Europa“ bezeichnete, die koordinierende Rolle einnehmen. Die Idee hatte der Kanzler während seiner europäischen Grundsatzrede Ende August vorgestellt.
Der Ansatz, Kräfte zu bündeln, Kosten zu teilen und Waffensysteme gemeinsam einzukaufen, ist richtig, nicht nur in finanzieller, auch in politischer Hinsicht. Man muss nicht gleich von Armageddon ausgehen, um zu erkennen, wie wichtig eine effiziente Luftverteidigung ist. Dass es Russlands Krieg gegen die Ukraine als Weckruf brauchte, zeigt, wie naiv Europa beim Ausbau der Sicherheitsinfrastruktur lange agierte.
Deutschland muss auch in Energiepolitik europäische Lösung vorantreiben
Überraschend ist, wie sich Deutschland nun stolz auf die Schulter klopft und die Initiative als Beispiel preist, dass Berlin Führung übernimmt, wie sie so viele europäische Nachbarn seit Monaten fordern. Mittlerweile hat sich das Narrativ der zaudernden, zögernden Deutschen in Brüssel durchgesetzt, die zwar beim Thema Ukraine schlussendlich die gebrauchte militärische Unterstützung leisten, aber meist nur auf Druck und oft zu spät.
Die Frage darf also gestellt werden, warum die Vorreiterrolle nicht auch bei anderen Themen gilt? Deutschland könnte Panzer an die Ukraine liefern oder in Sachen Energiepolitik gesamteuropäische Lösungen koordinieren. Das größte und wirtschaftsstärkste EU-Mitglied darf nicht nur, sondern müsste sogar öfter selbstbewusst vorangehen.