Wer Führung bestellt, bekommt Führung. Das ist die Parole, die Bundeskanzler Olaf Scholz gern über sich selbst ausgibt. Der Anspruch scheint bei seinem wichtigsten Projekt keine Gültigkeit zu haben. Die Ertüchtigung der Bundeswehr zu einer kampfstarken Armee ließ Scholz schleifen.
Mit Christine Lambrecht ernannte er eine SPD-Parteifreundin zur Ministerin, die den Posten nicht haben wollte und stets auf einen Wechsel in das Innenressort spekulierte. Eine derartige Besetzung wäre selbst in Friedenszeiten problematisch gewesen, in Zeiten des Krieges in Europa ist sie fahrlässig.
Bilanz von Lambrecht: Bundeswehr steht heute schlechter da als vor dem Krieg
Lambrecht kam nie an bei der Truppe, leistete sich peinliche Fehler und bestellte nach dem Einmarsch Russlands in der Ukraine nicht einmal Munition für die leeren Bunker. Nach über einem Jahr ist die Bilanz der 57-Jährigen verheerend.
Die Streitkräfte stehen heute schwächer da als vor dem Kriegsbeginn. Sicher konnte Lambrecht die marode Armee nicht binnen eines Jahres auf Vordermann bringen, aber unter ihrem Kommando deutete nichts auf eine Verbesserung hin. Wie soll man auch diesen Knochenjob leisten, wenn man eigentlich keine Lust darauf hat?
Scholz hätte seine Ministerin viel früher abberufen müssen. Tatsächlich hatte er sie bereits halb entmachtet. Die heiklen Fragen nach Waffenlieferungen entscheidet er selbst, die Beschaffung von Munition zog er in das Kanzleramt. Führung halb reicht aber nicht für Zeitenwende. Die Bundeswehr muss in allen Truppengattungen neu aufgestellt werden.
Führung halb genügt nicht: Scholz wird seiner Zeitenwende nicht gerecht
Selbst bei den Waffenlieferungen brachte sich Scholz in die Bredouille. Der Kanzler will der Ukraine eigentlich keine Panzer liefern und begründete das immer damit, keine Alleingänge wagen zu wollen. Nun gehen die westlichen Verbündeten, wie Großbritannien und Tschechien nach vorn, und wollen den Überfallenen Kampfpanzer bereitstellen.
Scholz kann nun nur hinterherspringen, will er nicht völlig isoliert dastehen. Seine Sicherheitspolitik wird der von ihm selbst ausgerufenen Zeitenwende in keiner Weise gerecht.