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Kommentar: Maas hat versagt: Wir müssen über unsere Außenpolitik reden

Kommentar

Maas hat versagt: Wir müssen über unsere Außenpolitik reden

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    Heiko Maas bei seinem Statement zur Lage in Afghanistan.
    Heiko Maas bei seinem Statement zur Lage in Afghanistan. Foto: Christoph Soeder, dpa

    Das Auswärtige Amt ist nicht einfach ein Bundesministerium wie das des Inneren oder der Finanzen. Es ist das „

    Genauso wichtig wie der Umstand, dass selbst diplomatische Azubis dort Attaché heißen und man später so schöne Titel trägt wie „Vortragender Legationsrat“. Unter den vielen bestens ausgebildeten Beamtinnen und Beamten in Berlin sehen sich die „im Amt“ noch eine Stufe höher – und oft zu Recht.

    Außenminister Heiko Maas war immer eine Verlegenheitslösung

    Sie haben aber ein Problem: Ihre Chefs halten mit all der Tradition und Kompetenz nicht Schritt. Heiko Maas ist dafür das jüngste und bislang beste Beispiel. Natürlich ist es billig, den Saarländer als den „adrettesten Außenminister“ zu verspotten. Natürlich ist es plump, dem SPD-Mann fehlende Körpergröße vorzuhalten. Aber natürlich ist eins trotzdem richtig: groteskes Versagen in Sachen Afghanistan liefert dafür kurz vor der Bundestagswahl nur den jüngsten, den frappierendsten Beleg.

    Eigentlich kann Maas dafür gar nichts. Kurzer Rückblick: Bei den Koalitionsverhandlungen im Jahr 2017 wollte sich ein anderer Sozialdemokrat das wichtige Außenamt sichern: Martin Schulz. Der hatte zwar als Spitzenkandidat die Wahl gerade krachend verloren, aber zumindest kannte er sich in Europa und der Welt aus. Doch weil Schulz seinen Eintritt in ein Kabinett Merkel vorher ausgeschlossen hatte, hielten das viele dann doch für keine gute Idee. Also musste Ersatz her und so verfiel die SPD-Spitze auf Maas, der vorher im Justizministerium nicht negativ aufgefallen war – aber außenpolitisch ahnungslos war. Kanzlerin Angela Merkel widersprach nicht, vielleicht war es ihr gar recht. Denn in ihrer letzten Amtszeit wollte sie ja eigentlich außenpolitisch gestalten (wie sie schon zuvor immer mehr Außenpolitik ins Kanzleramt gezogen hatte).

    Personalie Maas lässt sich nicht mal durch einen Rücktritt korrigieren

    Das Ergebnis ist bekannt: Merkel war durch Corona abgelenkt, Maas dilettierte durch die Welt. All das sagt weniger über ihn aus als vielmehr über unser Land. In einer Welt, die immer komplexer, auch immer gefährlicher wird, leisten wir uns den Luxus, das Auswärtige Amt als Manövriermasse in Koalitionsverhandlungen zu behandeln. Früher war der deutsche Außenminister immer der beliebteste deutsche Politiker. Guido Westerwelle brach schon mit dieser Tradition. Frank-Walter Steinmeier blieb ein Beamter. Und SPD-Mann Gabriel erwies sich zwar als intellektueller Impulsgeber, durfte dann aber auch nicht mehr weitermachen, siehe internes SPD-Gerangel.

    Dabei bräuchten wir das Auswärtige Amt doch gerade dringend als Krisenkoordinationssystem, als Frühwarnsystem, als diplomatisches Strategiezentrum mit Augen und Ohren in allen Ländern. Auch als Initiator außen- und sicherheitspolitischer Debatten, vor denen viele noch zurückschrecken. Wie dies besser gelingen kann, dazu hat es schon seit Jahren kluge Vorschläge gegeben, sie kursieren auch nun wieder – bis hin zu einem „Nationalen Sicherheitsrat“, der, ähnlich wie in den USA, die besten Experten aus allen Ressorts versammelt. Auch hier müsste das Auswärtige Amt eine wichtige Rolle spielen, aber dafür muss es als Ministerium endlich wieder ernst genommen werden. Die Personalie Maas lässt sich nicht mal mehr durch einen Rücktritt korrigieren. Aber das Auswärtige Amt braucht in der nächsten Bundesregierung endlich wieder eine richtig starke Stimme.

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