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Kommentar: Schweigt der Kanzler, weil er sonst mit seiner Partei ins Gericht gehen müsste?

Kommentar

Schweigt der Kanzler, weil er sonst mit seiner Partei ins Gericht gehen müsste?

Margit Hufnagel
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    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), hier bei einer Kabinettssitzung im Kanzleramt.
    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), hier bei einer Kabinettssitzung im Kanzleramt. Foto: John Macdougall, dpa

    Krisenzeiten sind normalerweise Sternstunden der Regierenden. Sie können Stärke beweisen, das Volk versammelt sich hinter den Mächtigen. Kanzler Scholz demonstriert gerade das Gegenteil. Er wirkt genervt von all den Fragen, die das Land hat, von all der Kritik, die auf ihn hereinprasselt. Als ob er es mit Untertanen zu tun hat, die gefälligst hinzunehmen haben, dass er sich mal in Schweigen hüllt, mal in Phrasen flüchtet.

    Natürlich: Nicht alles von dem, was ihm seine Kritiker vorwerfen, ist gerecht. Aber vieles von dem, was Scholz kontert, wirkt selbstgerecht. Doch sich zu erklären, seine Beweggründe offenzulegen, ist Teil von politischer Führung.

    Olaf Scholz Schweigen überdeckt die Reibereien in der Ampel-Regierung

    Fast scheint es, als vermeide der Kanzler auch deshalb das klare Wort, weil sonst noch offensichtlicher würde, dass diese Ampelkoalition eben doch nicht so geschmeidig funktioniert, wie sie selbst und viele Wähler es gehofft hatten. Weil er sonst auch mit der eigenen Partei ins Gericht gehen müsste, die es wie kaum eine andere zerreißt in der Frage nach dem Umgang mit Russland, eigenen Fehlern und wie die „Zeitenwende“ in konkrete Taten übersetzt werden soll. Der Kanzler sollte nicht darauf hoffen, dass die sich schon jetzt einsetzende Kriegsmüdigkeit ihm das Regieren einfacher macht.

    Alle aktuellen Entwicklungen erfahren Sie jederzeit in unserem Live-Blog zum Krieg in der Ukraine.

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