Die große Offensive der russischen Streitkräfte in der Ukraine ist ein Dauerthema. Läuft sie schon? Kann sie die Ukraine in die Knie zwingen?
Ganz davon abgesehen, dass völlig unklar ist, inwieweit die Söldner der kriminellen Wagner-Gruppe die Kriegsführung Moskaus gekapert haben – der Westen muss genau jetzt eine für den Kriegspräsidenten Wladimir Putin unmissverständliche Antwort geben. Und die kann nur lauten: Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen, wenn verhindert werden soll, dass die russischen Streitkräfte und ihre illegitimen Sondereinheiten nicht aus der ganzen Ukraine ein großes Butscha machen. Nicht gewinnen heißt, dass Russland in einem ersten Schritt alle Gebiete in der Ostukraine räumen muss. Dann kann man verhandeln.
Kanzler Scholz handelt oft richtig - nur zu spät
Was heißt das für die deutsche Politik? Bundeskanzler Olaf Scholz macht oft das Richtige, aber meistens zu spät. So hart es klingt, eine frühere Lieferung von Waffen wie dem Gepard oder dem Kampfpanzer Leopard hätte ukrainischen Soldaten das Leben gerettet. Natürlich weiß auch Scholz, dass nicht nur die Basis seiner eigenen Partei daran zweifelt, ob der Preis für die militärische Unterstützung Kiews zu hoch sein könnte. Die Angst in Deutschland vor Krieg ist präsent wie nachvollziehbar. Fragt sich nur, warum viele Deutsche sich nicht vor Putin fürchten – ein Mann, der zigtausende junge Russen für seinen Traum von einer neuen Sowjetmacht opfert.
Moskaus Propaganda- und Desinformationskader dürften vor Freude in die Hände klatschen, dass das Manifest von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht in Deutschland so viele prominente Unterstützer findet. Das scheint den beiden Autorinnen egal zu sein. Man könnte diese Haltung naiv nennen. Doch damit tut man Schwarzer und Wagenknecht eher einen Gefallen. Denn Russland – nicht die Ukraine – könnte den Krieg sofort beenden.