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Kommentar: In der Debatte über Migration kollidieren Wunsch und Wirklichkeit

Kommentar

In der Debatte über Migration kollidieren Wunsch und Wirklichkeit

Margit Hufnagel
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    Die Zahl der Flüchtlinge bewegt sich auf hohem Niveau.
    Die Zahl der Flüchtlinge bewegt sich auf hohem Niveau. Foto: Julian Stratenschulte, dpa

    Es ist etwas ins Rutschen gekommen in Deutschland. Längst wird nicht mehr nur am rechten Rand diskutiert, wie die Flüchtlingszahlen gesenkt werden können. Weit in der Mitte, bis ins linke Lager hat sich die Überzeugung festgesetzt: Kurzzeitige Krisen kann das Land stemmen – aber ein dauerhaft hoher Zuzug von Hilfesuchenden überfordert die Gesellschaft. Die Politik weiß das, und man darf ihr ein ernsthaftes Bemühen zugestehen, die Probleme zu lösen. Und doch werden auch nach diesem Gipfel im Kanzleramt zwei Dinge aufeinanderprallen: der Druck, möglichst schnell die Zahl der Flüchtlinge zu reduzieren. Und die Tatsache, dass Flüchtlingspolitik ein kräftezehrender Marathon ist. 

    Abschiebungen scheitern an Herkunftsländern

    Der Teufel steckt zudem im Detail: Sachleistungen stellen für Kommunen einen hohen Aufwand dar. Verpflichtende gemeinnützige Arbeit ist ein juristisches Minenfeld. Und die Frage nach den Abschiebungen scheitert unter anderem an der Weigerung vieler Staaten, ihre Bürger zurückzunehmen. In der vergangenen Woche warb Bundesinnenministerin Faeser in Marokko, zeitgleich war der Kanzler in Nigeria und Ghana unterwegs. Außer einem freundlichen Händedruck war nichts zu holen. Das heißt freilich nicht, dass Resignation das Gebot der Stunde sein sollte. Im Gegenteil. Die Trendwende muss gelingen, sie wird aus vielen kleinen Schritten bestehen. Nur sollte niemand das Märchen erzählen, dass sie schnell sichtbar sein wird. 

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