Um eines vorwegzunehmen: Wer in der Pflegebranche arbeitet und sich ohne triftigen medizinischen Grund nicht gegen Corona impfen lässt, handelt verantwortungslos. Sich selbst gegenüber, weil man einen schweren Krankheitsverlauf riskiert. Der Gesundheitsbranche gegenüber, weil, wer schwer krank ist, lange nicht arbeiten kann und die Personaldecke ohnehin dünn ist wie ein Sommerlaken. Der Gesellschaft gegenüber, weil Pflegeheime und Krankenhäuser die neuralgischen Punkte dieser Pandemie sind. Hier liegen die Verwundbarsten und Anfälligsten für dieses Virus.
So gesehen ist eine einrichtungsbezogene Impfpflicht absolut sinnvoll. Nur: Ein Gesetz, das nicht umgesetzt wird, kann auch gleich abgesetzt werden. Es ist eine Farce. Die Politik steht vor einem Dilemma: Jahrelang hat sie über die Pflegebranche hinweg geschielt, den Notstand nicht wie einen behandelt – und sich damit erpressbar gemacht. Weil ungeimpfte Beschäftigte jetzt mit Kündigung drohen oder schon längst weg sind, muss Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek auf die Versorgungslage verweisen, statt Betretungsverbote zu verteilen. Er biegt und beugt die Vorgaben aus Berlin. Aber der Bund bricht nicht.
So traurig das ist: Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist gescheitert. Sie gehört abgeschafft. Die Einrichtungen müssen stattdessen pragmatische Lösungen finden, ihre Mitarbeiter für eine Impfung sensibilisieren, Kampagnen starten. Mit Samtpfoten, auf Augenhöhe. Das wirkt allemal besser – und glaubwürdiger – als ein Gesetzgeber, der seine lauten Drohungen nicht umsetzt.