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Kommentar: Steinmeier darf sich wohl auf eine zweite Amtszeit freuen

Kommentar

Steinmeier darf sich wohl auf eine zweite Amtszeit freuen

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    Bundespräsident Steimeier während einer Pressekonferenz im Schloss Bellevue.
    Bundespräsident Steimeier während einer Pressekonferenz im Schloss Bellevue. Foto: Bernd von Jutrczenka, dpa

    Wie Gans und Christbaum gehört in vielen deutschen Haushalten die Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten fest zur festlichen Tradition. Staatstragend, aber ohne viele pathetische Schnörkel hat Frank-Walter Steinmeier da in den vergangenen Jahren durchaus Akzente gesetzt und Orientierung geboten. Wer den Steinmeier-Sound lieb gewonnen hat, darf nun aufatmen.

    Seine Weihnachtsansprache in diesem Jahr wird aller Voraussicht nach nicht die letzte sein. Denn auch die FDP spricht sich nun für eine zweite Amtszeit des Ex-Außenministers aus. Das wiederum ist ein echtes Geschenk für die SPD. Die plant jetzt schon ihre Wiederwahl und dabei zählt jede einzelne Stimme. Dass die Weihnachtsansprache dann auch in den kommenden vier Jahren ein SPD-Mann hält, ist ein nicht zu unterschätzender Prestigegewinn. Auch wenn der Bundespräsident traditionell seine Parteimitgliedschaft ruhen lässt und sich als überparteilich versteht: Selbst den Menschen, die sich weniger mit Politik beschäftigen, ist klar, dass es ein Sozialdemokrat ist, der da zu ihnen spricht.

    Olaf Scholz erweist sich als geschickter Taktiker

    Mag das Amt in der politischen Praxis kaum eine Rolle spielen, formal bleibt es das höchste im Staat. Es wird mit Begriffen wie Würde, Vertrauen, Glaubwürdigkeit und Anstand verbunden, was nicht nur auf den Träger abstrahlt. Sondern auch auf dessen Partei. So hätten die Grünen allzu gern die erste Bundespräsidentin gestellt. Doch der Koalitionspartner soll aus sozialdemokratischer Sicht nicht zu stark werden. Es wird also kein Zufall sein, dass die Grünen bei den Koalitionsverhandlungen in Sachen Posten eher üppig bedacht wurden: Fünf Ministerien plus das Amt der Kulturstaatsministerin. Nun können die Grünen kaum mehr auch noch den Schlüssel zu Schloss Bellevue fordern. So hat die FDP, die als kleinster Teil der Ampel besonders eifersüchtig auf gerechte Postenverteilung wacht, die grünen Präsidentinnen-Ambitionen nun faktisch beerdigt. Wie es scheint hat sich Kanzler Olaf Scholz also mal wieder als geschickter Taktiker erwiesen. Ganz abgesehen davon: Der nüchterne, unaufgeregte Steinmeier ist in diesen aufgewühlten Zeiten vielleicht genau der richtige Bundespräsident.

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