Nach dem Machtverlust jetzt also CDU pur. Friedrich Merz war stets der Kandidat der Herzen der
Sie stimmten für den Mann, der ihre Werte am geradlinigsten verkörpert: Familie, Glaube, Marktwirtschaft und Patriotismus. Es spricht für Merz’ Ehrgeiz und sein Pflichtgefühl, dass er die Partei übernimmt, die am Boden liegt. Er wollte ins Kanzleramt und landet jetzt als Aufbauhelfer im Konrad-Adenauer-Haus. Es ist geradezu ironisch, dass er Angela Merkel doch noch beerbt, die ihn schwer kränkte, aber statt der Richtlinienkompetenz über den Kurs des Land, nur die Richtlinienkompetenz über den Kurs der Christlich Demokratischen Union bestimmen kann.
Angela Merkel entkernte die CDU
Obwohl die Aufgabe kleiner ist, ist sie nicht einfach. Die Partei ist verunsichert. In den vergangenen 16 Jahren unter Kanzlerin Merkel war das Ausüben der Macht der Seinsgehalt der CDU. Widerwillig, zeitweise laut knurrend nahm die Partei hin, dass die ostdeutsche Pfarrerstochter heilige Kühe schlachtete. Das Ende der Wehrpflicht, das vorgezogene Abschalten der Kernenergie, die Ehe als Gemeinschaft von Mann und Frau gehörten zum Kern der konservativen Programmatik. Ihre Entkernung akzeptierte die CDU, weil Merkel sie an der Macht hielt. Besser irgendwie regieren, als nicht zu regieren, stand über dem CDU-Programm.
Diese Zeit ist vorbei und Merz wird Frage beantworten müssen, was es heutzutage heißt, konservativ zu tun. Der Begriff ist nicht festgefügt, aber es gibt einige Grundpfeiler, auf denen er steht. Da ist zu einem der robuste Staat, der für Sicherheit sorgen muss - im Inneren, wie im Äußeren.
Die CDU muss dafür eintreten, dass Armee und Polizei besser ausgestattet werden, mehr Kompetenzen erhalten, zum Beispiel bei der Online-Überwachung, und gesellschaftlich eine höhere Wertschätzung erhalten. Die Ampel-Koalition wird ihm die Möglichkeit geben, auf diesem Politikfeld zu glänzen, weil es bei SPD, Grünen und FDP Vorbehalte gegen die Sicherheitskräfte gibt.
Unternehmertum, solide Finanzen und restriktiv bei der Zuwanderung
Das Konservative aufpolieren kann Merz auch dadurch, dass er die Soziale Marktwirtschaft zu einem Schwerpunkt seines inhaltlichen Angebotes macht. Anders als die SPD wird er Marktwirtschaft groß und das Soziale kleiner schreiben. Der natürliche Konkurrent wären hier die Liberalen, die aber in einer Koalition mit Sozialdemokraten und Grünen nicht frei aufspielen können. Hier liegt die Chance für Friedrich Merz, der Anwalt des freien Unternehmertums zu sein, der das Dickicht der Bürokratie ausholzt und für niedrige Steuern kämpft. Der einzige Vorteil der Opposition ist, dass er große Forderungen aufmachen kann, ohne sie finanzieren müssen.
Ein anderer Punkt, um eine klar unterscheidbarer Alternative zur Ampel-Regierung aufzubauen, ist zumindest in den nächsten zwei Jahren das Thema Staatsfinanzen. Die FDP hat sich binnen Tagen an der Macht zu einer Partei gewandelt, die plötzlich die Aufnahme hoher Schulden gutheißt. SPD und Grüne tun das sowieso, weshalb viel Raum für die CDU bleibt, um die Partei solider Finanzen zu sein.
Ein anderes Thema zur Profilschärfung ist die Zuwanderung, die die Ampel-Parteien ausweiten wollen und wogegen sich Friedrich Merz positionieren kann. Der Sauerländer muss seine Partei nicht neu erfinden, um sie erfolgreich zu machen. Er muss nur den Keller des Konrad-Adenauer-Hauses gehen und die Klassiker hervorholen.