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Kommentar: Franziska Giffey stellt die Weichen und verzichtet auf ihr Amt

Kommentar

Franziska Giffey stellt die Weichen und verzichtet auf ihr Amt

Simon Kaminski
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    Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, schlägt ihrer Partei ein Regierungsbündnis mit der CDU vor.
    Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, schlägt ihrer Partei ein Regierungsbündnis mit der CDU vor. Foto: Jörg Carstensen, dpa

    Franziska Giffey, die noch amtierende Regierende Bürgermeisterin von Berlin, hat die Weichen gestellt. Doch ob Züge über diese Schienen fahren oder eher entgleisen, ist unklar. Am Mittwochabend nahm der SPD-Landesvorstand Giffeys Vorschlag an, in Koalitionsverhandlungen mit der CDU einzutreten – nach offensichtlich längeren Diskussionen. Zuvor hatte die 44-Jährige erklärt, dass sie als Landeschefin zurücktreten werde, wenn der der Vorstand ihrem Weg nicht folgt.

    Franziska Giffeys Zeit als Regierende Bürgermeisterin von Berlin ist vorbei – das hat sie offenbar auch erkannt

    Immerhin hat Giffey erkannt, dass ihre Zeit als Bürgermeisterin zu Ende geht. Sie selbst hatte nach der Wahlniederlage verkündet, dass die Wähler nicht wollten, dass alles so weitergeht an der Spree. Nun schafft sie sich selber ab. Schwarz-Grün wäre die frischeste Variante. Doch für die Mehrheit der jeweiligen Basis von CDU und Grünen würde diese Konstellation einen Gang an die Grenze der psychischen Belastbarkeit bedeuten. 

    Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, schlägt ihrer Partei ein Regierungsbündnis mit der CDU vor.
    Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, schlägt ihrer Partei ein Regierungsbündnis mit der CDU vor. Foto: Jörg Carstensen, dpa

    Ausdruck einer Aufbruchsstimmung in der Stadt ist der Wahlsieg der CDU nicht. Weder die Partei noch ihr Spitzenkandidat Kai Wegner konnten Euphorie auslösen. Eher ging es darum, die ungeliebte Dreierkoalition aus SPD, Grünen und der Linken abzustrafen. Dennoch sollte Wegner jetzt seine Chance bekommen – wer auch sonst?

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