Annalena Baerbock zeigt den Herren im Kabinett, wie verantwortliches Regieren richtig geht. Die Außenministerin reist unermüdlich in die Kriegsregionen dieser Welt, soeben wurde sie zum achten Mal in der umkämpften Ukraine empfangen. Die Grünen-Politikerin versucht, in dieser an Krisen reichen Zeit Kontinuität zu wahren. Ihr Signal an die Welt: Von allen europäischen Staaten ist auf Deutschland am meisten Verlass. Baerbock könnte Unterstützung gut gebrauchen. Aber die Alphamännchen der Regierung haben gerade keinen Blick auf das, was draußen passiert. Sie umkreisen einander und lecken ihre Wunden.
Angesichts der Kapriolen in der Ampel-Koalition fällt die Orientierung im Regierungsviertel derzeit schwer: In Sichtweite des Kanzleramtes steht ein Kindergarten, und man könnte spekulieren, ob sich Kanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner vielleicht in dieses Gebäude mit seinen blauen Kuppeln hineinwünschen? Drei Jungs, die sich ständig ärgern, weil einer des anderen Butterbrot weggenommen hat?
Es ist eine Inszenierung von Scholz und Lindner
Und nein, so sollte man über gewählte Volksvertreter eigentlich nicht reden. Aber es ist in diesen Tagen harte Arbeit, den Respekt zu bewahren vor den drei politisch Hauptverantwortlichen und ihrem Tun. Statt sich den Problemen dieses Landes und der Welt zu widmen, kommt es zu Einzelgesprächen, die an sich natürlich richtig und wichtig sind. Diese Treffen jedoch könnte man vertraulich und so geheim abhalten, dass die Öffentlichkeit davon nichts mitbekommt. Räume gibt es dafür in Berlin genug. Stattdessen setzen sich Scholz und Lindner ans Fenster des Kanzleramtes, wohl wissend, dass sie dabei von den Fotografen abgelichtet werden. Das soll Tatkraft zeigen, wirkt aber genau wie das, was es in Wahrheit ist: Eine Inszenierung.
In Europa häufen sich die instabilen Regierungen, wie die Beispiele Österreich oder Frankreich zeigen. Es wäre ein starkes Signal, würde Deutschland ohne Neuwahlen auskommen und die Ampel bis zur nächsten Bundestagswahl durchhalten. Daran zu arbeiten, ist Aufgabe der Regierung und ihres Kanzlers. Das muss ohne beleidigtes Kleinklein und demonstrativen Theaterdonner über die Bühne gehen können. So viel darf man von gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertretern erwarten. Alles andere ist peinlich. Demokratie bedeutet ja nicht nur, dass jeder und jede fast alles sagen darf. Sie zeichnet sich darüber hinaus dadurch aus, dass man einander zuhört und Kompromisse eingeht. Den ersten Teil haben Lindner, Habeck und Scholz überstrapaziert. Jetzt ist Zeit für Teil zwei.
Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.
Registrieren sie sichSie haben ein Konto? Hier anmelden