Es ist ein merkwürdiges Ding mit der Rüstungsindustrie. Einerseits gibt es ein gutes Dutzend Fachmessen, auf denen die Hersteller einem ausgewählten Publikum ihre Produkte zeigen. Andere Interessierte können sich auf Veranstaltungen wie der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung ILA ein Bild davon machen, was es in Sachen Kriegsgerät Neues gibt. Gleichzeitig ist der Rüstungsbereich einer der verschlossensten überhaupt.
Geheimniskrämerei bei der Rüstung: Der Ball liegt bei der Politik
Deutschland schleppt das Problem seit Jahrzehnten mit sich herum. Im Sommer 1945 wurde die Rüstungsindustrie auf Beschluss der Potsdamer Konferenz abgeschafft, ein neuer deutscher Militarismus sollte unbedingt verhindert werden. Ab den 1950er-Jahren durfte Deutschland wieder Militärgerät herstellen, das rasante Wachstum der Branche hin zu einem wichtigen Wirtschaftsfaktor machte alle Kritiker stumm. Wer Zweifel äußerte, wurde mit dem Hinweis auf Arbeitsplätze als friedensbewegtes Weichei abgetan und übertönt.
Es wirkt bis heute nach, dass es über Ostermärsche und abgegrenzte Zirkel hinaus nie eine breite gesellschaftliche Debatte über die Stellung der Rüstungsindustrie gab. Den Unternehmen wird mit Misstrauen begegnet, viele vermuten das dunkle Wirken eines profitgierigen militärisch-industriellen Komplexes. Daran können die Unternehmen am wenigsten ändern. Sie sind ihren Aktionären verpflichtet, müssen ihre Geschäftsinteressen schützen. Der Ball liegt bei der Politik.
Es braucht mehr Transparenz
Entscheidungen über den Export von Waffen trifft der Bundessicherheitsrat. Dieser Kabinettsausschuss tagt geheim. Im Bundestag werden Anfragen meist mit der Geheimhaltungskeule plattgemacht. Allenfalls ein kleiner Kreis ist informiert, darf aber nicht drüber reden.
Deutsche Panzer werden bald mit ukrainischen Besatzungen gegen russische Soldaten kämpfen, weltweit werden so viele deutsche Waffen wie noch nie eingesetzt. Man muss das nicht verteufeln, aber zur Kenntnis nehmen, dass Ängste ausgelöst und Fragen aufgeworfen werden. Eine gesellschaftliche Debatte ist unausweichlich. Sie wäre leichter zu führen, gäbe es mehr Transparenz im Rüstungsbereich.