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Kommentar: Ein Weihnachtswunsch an die Ampel: Reißt euch zusammen!

Kommentar

Ein Weihnachtswunsch an die Ampel: Reißt euch zusammen!

Margit Hufnagel
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    Die Ampelkoalition: Bundeskanzler Olaf Scholz, Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Christian Lindner, Bundesminister der Finanzen.
    Die Ampelkoalition: Bundeskanzler Olaf Scholz, Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Christian Lindner, Bundesminister der Finanzen. Foto: Christoph Soeder, dpa

    Wann, wenn nicht jetzt, sollte die Zeit der Wünsche sein. Einer, der viele Menschen im Land umtreibt, ist an die Ampelregierung gerichtet: Reißt euch endlich zusammen! So schwierig das Jahr 2023 in seiner Gesamtlage gewesen sein mag, viele Fehler hat die Regierung selbst zu verantworten. Das verkorkste Heizungsgesetz, die fehlenden Haushaltsmillionen. Kaum ein Thema, das nicht innerhalb kurzer Zeit in schmutzige Grabenkämpfe führte. Die Opposition agierte nicht viel geschickter. Mehr, als Scholz, Lindner und Habeck vor sich herzutreiben, fiel Friedrich Merz meist nicht ein. Doch wer sich selbst als Staatsmann sieht, muss mehr vorweisen als Hohn und Populismus. 

    2024 droht im Osten der Siegeszug der AfD

    Gemeinsam haben die Parteien im Bundestag massiv Vertrauen verspielt. Sollten sie nicht rasch zur Besinnung kommen, wird ihnen im kommenden Jahr die Quittung serviert. Denn das Jahr 2024 hat die Kraft dazu, für ein echtes politisches Erdbeben zu sorgen. Gleich drei Landtagswahlen im Osten stehen im Herbst an – dort könnten die „Altparteien“ ihr blaues Wunder erleben. Ein Rezept gegen die AfD haben sie jedenfalls bislang nicht gefunden. Illusionen braucht sich wohl niemand machen: Ein Zukunftsbündnis wird die Ampel nicht mehr. Doch solide zu regieren, diesen Anspruch muss sie zumindest erfüllen. 

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