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Kommentar: Kanzler Olaf Scholz lässt es laufen - die Ampel schrumpft auf Normalmaß

Kommentar

Kanzler Olaf Scholz lässt es laufen - die Ampel schrumpft auf Normalmaß

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    Am 24. November 2021 stellten Christian Lindner,  Olaf Scholz, Annalena Baerbock und Robert Habeck den Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien vor.
    Am 24. November 2021 stellten Christian Lindner, Olaf Scholz, Annalena Baerbock und Robert Habeck den Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien vor. Foto: Kay Nietfeld, dpa

    Bei einem Regierungsbündnis, das auf den Namen Ampel hört, drängen sich bestimmte Sprachbilder regelrecht auf. Stotterstart, abgewürgt, Stoppschilder, Pannenserie. Die Aufzählung ließe ich fortsetzen. Die Ampel produziert gerade keine guten Schlagzeilen. Die Verkürzung des Genesenenstatus auf drei Monate kam über Nacht, genau wie das Ende der Bauförderung durch die staatliche KfW-Bank. Die deutsche Russlandpolitik löst bei den westlichen Verbündeten ungläubiges Staunen aus. Die Ukraine bekommt als Trostpflaster 5000 Helme.

    Kanzler Olaf Scholz ist in den aktuellen Debatten kaum präsent

    Ein weitgehend unsichtbarer Kanzler Olaf Scholz lässt es laufen. Dabei hatte er die Parole ausgegeben, zu führen, wenn das bei ihm bestellt werde. Vielleicht ist die Bestellung noch nicht eingegangen so kurz nach dem Start. Schon passé die Zeiten der schicken Selfies. Die gut ausgeleuchtete Selbstinszenierung übertönte acht Wochen nach dem Auftakt schon der Grauschleier. Leistung und Anspruch des selbst ernannten Zukunftsbündnisses klaffen auseinander. In den Umfragen verblasst die Wählergunst.

    Der Blick zurück verrät, dass die Ernüchterung und nicht die Euphorie der Normalzustand nach der Übernahme der Macht ist. Die schwarz-gelbe Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel beschimpfte sich rasch gegenseitig – Gurkentruppe, Wildsau und andere Nettigkeiten wurden ausgetauscht. "100 Tage Zick-Zack" hieß es über die zweite Regierung von Kanzler Gerhard Schröder, die er mit Joschka Fischer gebildet hatte. Und die Vorgänger-Regierung der jetzt Amtierenden kam überhaupt nur zustande, weil sich die SPD unter Krämpfen in eine Neuauflage der Großen Koalition zwingen ließ.

    Ein Rendez-Vous mit der Wirklichkeit

    Der Realitätsschock hat noch die meisten Regierungen erfasst. Die Kassen sind für die hehren Ansprüche immer zu leer, die Vorgänger auf den Ministersesseln waren vielleicht doch nicht ausschließlich dumm und faul, irgendein Diktator spielt sein eigenes Spiel und alle paar Jahrzehnte breitet sich ein gefährlicher Erreger über den Erdball aus. Es ist ein Wunderglaube, der Weltenlauf lasse sich durch einen klugen Plan begradigen, den sich einige Männern und Frauen in Berlin ausgedacht haben.

    Die Ampel-Koalition hat sich Enormes vorgenommen: Den Kampf gegen den Klimawandel und schnellen Abschied von Kohle, Gas und Öl. Die Zuwanderung von Hunderttausenden Arbeitskräften jedes Jahr. Erschwingliche Wohnungen für die Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen.

    Werden diese Ziele schnell erreicht werden können? Wahrscheinlich nur zum Teil und schon gar nicht ad hoc. Vielleicht gelingt es der Ampel-Koalition, das Fundament zu gießen, auf das ihre Nachfolger aufbauen können. Dann wäre viel erreicht. Deutschland ist ein Land, das den großen gesellschaftlichen Kompromiss sucht. Das ist das Gegenteil von Esprit, Tempo und Übermut.

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