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Kommentar: Ein guter Tag für Polen – und für Europa

Kommentar

Ein guter Tag für Polen – und für Europa

Michael Stifter
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    Oppositionsführer Donald Tusk könnte neuer polnischer Ministerpräsident werden.
    Oppositionsführer Donald Tusk könnte neuer polnischer Ministerpräsident werden. Foto: Petr David Josek/AP, dpa

    Europa braucht zwischen Ukraine-Krieg und dem Terror in Israel dringend ermutigende Nachrichten. Die Prognosen zum Wahlergebnis in Polen machen Mut. Der Pro-Europäer Donald Tusk könnte nächster Premier in unserem Nachbarland werden - und damit den Beweis antreten, dass die Menschen in Osteuropa den Glauben an eine liberale Demokratie, eine offene Gesellschaft eben nicht aufgegeben haben. 

    Die PiS-Partei machte Deutschland zum Feindbild in Polen

    Wenn der destruktive Kurs, die Polarisierung, die Erosion des Rechtsstaates und die kaum kaschierte Verachtung für die Europäische Union durch die bisher regierende rechtsnationale PiS-Partei am Sonntag tatsächlich abgewählt worden sind, wäre das ein guter Tag für Europa. Und für Deutschland, das den Populisten unter Premier Mateusz Morawiecki in den vergangenen Jahren als liebstes Feindbild diente.

    Noch ist Tusk nicht am Ziel, das Wahlergebnis wird erst am Dienstag bekannt gegeben und der mächtige Präsident Andrzej Duda könnte der neuen Regierung das Leben schwer machen. Doch die Zeichen stehen auf Entspannung im vergifteten Verhältnis zwischen Polen und den EU-Partnern. 

    Donald Tusk wird die Nähe zu Frankreich und Deutschland suchen

    Donald Tusk hat als Präsident des Europäischen Rates in Brüssel bewiesen, dass er ernst meint mit dem gemeinsamen Haus Europa. Er will dem "Weimarer Dreieck" neues Leben einhauchen, das Anfang der 90er Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs eine enge Abstimmung zwischen Warschau, Paris und Berlin in den großen europäischen Fragen zum Ziel hatte. Und er könnte mit einer vorwärts gerichteten, verbindenden Politik Populisten wie dem ungarischen Premier Viktor Orban den Wind aus den Segeln nehmen.

    Sollten sich die Wahlprognosen bestätigten, muss die Bundesregierung, der in der polnischen Bevölkerung großes Misstrauen entgegenschlägt, diese Chance entschlossen nutzen. Es wäre eine ermutigende Nachricht für Europa. 

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