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Kommentar: Die neue selbstbewusste Nato setzt auf Abschreckung

Kommentar

Die neue selbstbewusste Nato setzt auf Abschreckung

Simon Kaminski
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    Übung mit Nato-Einheiten im rumänischen  Luftwaffenstützpunkt Mihail Kogalniceanu. Ziel ist es, die Ostflanke der Nato zu stärken.
    Übung mit Nato-Einheiten im rumänischen Luftwaffenstützpunkt Mihail Kogalniceanu. Ziel ist es, die Ostflanke der Nato zu stärken. Foto: Vadim Ghirda,, AP, dpa

    Endlos, oft verschneit, viel Wald und nur spärlich besiedelt. So sieht die Gegend aus, in der von nun an Nato-Gebiet hart auf russisches Territorium stößt. Die Nordflanke der Allianz hat eine Länge von mehr als 1300 Kilometern. Die Aufnahme Finnlands in das westliche Militärbündnis könnte bereits Mitte der Woche beim Treffen der Außenminister der Mitgliedstaaten besiegelt werden. Für Aufregung sorgt dieser Schritt nicht mehr, dabei ist das Ende der finnischen Neutralität nicht nur eine politische Sensation, sondern auch ein strategisches Desaster für den Kriegsherrn Wladimir Putin. 

    Für Moskau wird es auf kurz oder lang noch schlimmer kommen. Denn auf Dauer wird die Türkei den Nato-Beitritt Schwedens, der wie im Nachbarland Finnland von einer großen Mehrheit der Bevölkerung befürwortet wird, nicht verhindern können. Schon nach den Wahlen am Bosporus am 14. Mai dürfte die türkische Blockade bröckeln. 

    Selbst Skeptiker sind über Grad der Geschlossenheit der Nato überrascht

    Selbst Skeptiker attestieren der Nato, dass sie seit dem russischen Angriffskrieg einen Grad der Einigkeit und Entschlossenheit erreicht hat, mit dem die wenigsten gerechnet haben. Natürlich ist es tragisch, dass Leid und Tod in der Ukraine die Allianz wiederbelebt haben. Die Einschätzung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der dem Bündnis noch 2019 einen "Hirntod" attestierte, klingt heute wie eine Fehldiagnose aus längst vergangenen Zeiten. Doch vor vier Jahren hatte die bittere Bilanz Macrons durchaus ihre Berechtigung. Orientierungs- und mutlos reagierten führende Nato-Mitglieder auf die unverhohlene Drohung des damaligen US-Präsidenten Donald Trump, der Allianz den Rücken zu kehren. 

    Dem Bündnis kommt in der derzeitigen Krise durch den russischen Überfall zugute, dass bereits 2010 Strukturen gestrafft wurden. Gleich mehrere Kommandobehörden wurden aufgelöst, um schneller und effektiver zu werden. Sanktionen gegen Russland wurden mit einer kaum für möglich gehaltenen Geschlossenheit ausgearbeitet und umgesetzt. Auch Umfang und die Konsequenz der militärischen Unterstützung Kiews dürften Putin überrascht haben.

    Nato setzt auf Abschreckung und schmiedet neue Bündnisse

    Gleichzeitig arbeitete die Nato-Führung ein neues strategisches Konzept aus, das die Version aus dem Jahr 2010 ersetzt. Heute ist von dem Ziel einer "echten strategischen Partnerschaft" mit Russland nicht mehr die Rede. Solange Putin an der Macht ist, ein aussichtsloses Unterfangen. Gleichzeitig hat das Bündnis immer klar gesagt, dass eine direkte Kriegsbeteiligung nicht infrage kommt und weiterhin Gesprächskanäle mit Moskau offengehalten werden sollen. Während Russland als derzeit "größte Bedrohung" für den Frieden klassifiziert wird, gilt China, das versucht, die Nato zu spalten, als eine Herausforderung für die Sicherheit und die Interessen der Allianz.

    Militärisch setzt die Nato auf Abschreckung. Bündnisse werden neu geschmiedet oder intensiviert – so wie zuletzt mit asiatischen Staaten. Unbefriedigend ist in diesem Zusammenhang das fehlende Engagement einiger Mitglieder bei der Stärkung der Verteidigungsbereitschaft – nicht zuletzt Deutschland hinkt hinterher. Das Selbstbewusstsein im Brüsseler Nato-Hauptquartier ist dennoch groß wie lange nicht. Wenn da nur nicht die bange Frage wäre, ob in Washington nicht doch wieder destruktive Kräfte wie Trump die Oberhand gewinnen könnten. Denn eines hat sich nicht verändert in den letzten Jahren: ohne die USA keine schlagkräftige Nato. 

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