Diese Woche hat treffend illustriert, warum die Europäer ihre Sicherheitspolitik dringend überarbeiten müssen. Am Montag hatten sich die USA und Russland in Genf getroffen, um über die Ukraine-Krise zu beraten. Die Europäer fehlten am Tisch. Am Mittwoch sprachen die Nato und Moskau fast fünf Stunden in Brüssel über dieses Thema. Auch hier fehlte die EU als Institution, obwohl 21 Länder sowohl dem Militärbündnis als auch dem Staatenverbund angehören, und obwohl es auch um die Sicherheit Europas geht.
Dass Russlands Präsident Putin die Europäer als Unterwürfige Amerikas belächelt und sie nicht als relevant erachtet, um Lösungen für Probleme zu finden, hat leider einen wahren Kern. Die Gemeinschaft ist weit davon entfernt, in sicherheitspolitischen Fragen autonom zu agieren wie auch zu reagieren. Der sogenannte Strategische Kompass, eine Art sicherheits- und verteidigungspolitische Doktrin, den die EU im März verabschieden will, kann jedoch ein Anfang sein, die Souveränität zu stärken.
Europa muss militärische Fähigkeiten verbessern
Auch wenn die USA der engste Verbündete Europas bleiben werden und müssen, ist es wichtig, in den zunehmenden Machtkämpfen dieser Welt weniger von Washington abzuhängen und selbst handlungsfähiger zu werden . Weil die EU wenig militärische Kraft besitzt, steht sie trotz ihrer wirtschaftlichen Stärke oft am Rand, wenn die großen Mächte geopolitische Fragen verhandeln. Es mag paradox klingen. Aber militärische Fähigkeiten sind leider notwendig, um nicht nur abzuschrecken, sondern auch auf diplomatische Weise die eigenen Interessen zu vertreten und Friedenspolitik zu betreiben mit Kompromissen und Kooperationen. Mit Kriegstreiberei, wie viele oft schimpfen, hat das nichts zu tun.