Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte zum Kriegsausbruch betont, er reise erst dann in die Ukraine, wenn er „etwas mitbringen“ könne. Diesem Anspruch wurde er nicht gerecht.
Eine kleine Wirtschaftsdelegation nahm er mit, größere Abschlüsse oder Absichtserklärungen hingegen gab es nicht. Wie hätte das auch gehen sollen in einem Land, in dem Krieg herrscht, in dem viele Menschen kaum wissen, wie sie den nächsten Tag überleben sollen.
Es bleibt der Eindruck, Habeck wollte Zeichen in eigener Sache setzen
Klar, den Wiederaufbau der Ukraine muss es und wird es geben. Entsprechende Pläne liegen unter anderem auf EU-Ebene bereits in der Schublade. Wenn Habeck nun den Eindruck erweckt, dass ausgerechnet sein Besuch das Hoffnungszeichen sei, dass es „nach dem Krieg wieder einen Wiederaufbau geben wird“, ist das nur eine weitere Worthülse.
Habeck hatte 2021 guten politischen Instinkt bewiesen, als er sich für Waffenlieferungen an die Ukraine aussprach. Damals wurde er heftig kritisiert für eine Forderung, die heute populär ist. Es stellt sich die Frage, warum sein Urteilsvermögen bei diesem Kiew-Besuch versagt hat. Vor dem Hintergrund des Ampel-Streits und der Kritik an seiner Person bleibt der Eindruck zurück, Habeck habe nicht ein Zeichen für die Ukraine, sondern eines in eigener Sache setzen wollen.