Die europäischen Sanktionen gegen Russland im Bereich der Rohstoffe sind weitgehend gescheitert. Eine Strafmaßnahme funktioniert nur, wenn sie auch durchgesetzt wird. Dem Kreml gelingt es über Umwege, Europa und Deutschland mit Öl zu beliefern, auch weil die Reedereien keinen Verfolgungsdruck fürchten.
Den Preisdeckel hat Russland im Verbund mit Saudi-Arabien gebrochen. Dem Westen wollen sich diese beiden Länder nicht mehr beugen. Und so gilt wie in jedem Krieg, dass das Geschäft vor der Moral kommt. Blütenweiß ist die Weste der Europäer ohnehin nicht. Auf einen Gas-Bann konnten sie sich nie einigen, zu groß war die Abhängigkeit vom Kreml.
Jetzt kommt es darauf an, Schlupflöcher zu schließen
Erfolgreicher sind die Sanktionen gegen russische Oligarchen und im Bereich von Hochtechnologie, wie leistungsfähigen Chips. Im Falle letzterer hat Moskau größere Mühe, die ausbleibenden Lieferungen aus der EU und den USA zu ersetzen. Das Scheitern des Rohstoff-Banns kann aber nicht heißen, die Sanktionen aufzugeben. Was wäre das für ein Signal an die Ukraine und an Putin, der den Krieg vom Zaun gebrochen hat?
Worauf es jetzt ankommt, ist Schlupflöcher wirksam zu schließen. Es geht schließlich nicht nur ums Geld, sondern auch um unsere Sicherheit.