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Kommentar: Der Kanzler spielt auf Zeit, während der Ukraine die Zeit davonläuft

Kommentar

Der Kanzler spielt auf Zeit, während der Ukraine die Zeit davonläuft

Michael Stifter
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    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht für seine Ukraine-Politik in der Kritik.
    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht für seine Ukraine-Politik in der Kritik. Foto: Michael Kappeler, dpa

    Olaf Scholz wird in diesen Tagen oft als zaudernder Politiker gezeichnet. Als ein Kanzler, der auf Zeit spielt, während den Menschen im Osten der Ukraine jene Zeit davon läuft. Er selbst argumentiert, man dürfe in derart brenzligen Zeiten keinen Schritt tun, ohne vorher an den nächsten und übernächsten zu denken.

    Tatsächlich wäre es unverantwortlich, Waffen an die Ukraine zu liefern, ohne eine drohende Ausweitung des Krieges im Kopf zu haben. Doch das gilt eben auch für andere Länder wie die USA, Großbritannien, Frankreich oder Polen, die nicht zögern, den Ukrainern auch schweres Gerät zu schicken, damit sie sich dem russischen Angriff entgegenstellen können.

    Sind die anderen Regierungschefs etwa Kriegstreiber?

    Sind deren Regierungen deswegen Kriegstreiber und Hasardeure? Oder lassen sie sich nur weniger einschüchtern von immer neuen Drohungen und Erpressungsversuchen aus dem Kreml?

    Fest steht: Eine zögerliche Politik, die sich seit Jahren um klare Reaktionen auf immer neue russische Aggressionen und Provokationen herumdrückt, hat mit dazu beigetragen, dass Putin die Grenzen – im wahrsten Sinne des Wortes – immer weiter verschoben hat.

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