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Debatte um Asyl und Migration: Die Politik der kleinen Schritte

Kommentar Von Margit Hufnagel
21.06.2024

Deutschland diskutiert über das Thema Asyl. Wer im Kampf gegen die illegale Migration erfolgreich sein will, braucht einen langen Atem.

Auch wenn die politische Debatte andere Signale sendet: Menschen, die verfolgt werden, Hilfe zu gewähren, ist kein Gutmenschen-Klimbim. Doch wer es ernst nimmt mit dem Versprechen auf Asyl, muss sich auch der schwierigen Aufgabe stellen, genau hinzuschauen. Der Wunsch nach einem besseren Leben mag nachvollziehbar sein, ist aber kein Asylgrund. Wer das ausblendet, riskiert, dass die Solidarität mit den Schwächsten insgesamt verloren geht. Deshalb ist es auch richtig, als Gesellschaft immer wieder zu diskutieren, wer welchen Schutz benötigt.

In der Diskussion um die Asylpolitik gibt keine einfachen Lösungen

Doch in eine Falle sollte die Politik nicht tappen. Sie darf nicht den Anschein erwecken, mit ein paar Schrauben, an denen sie dreht, und ein paar markigen Sätzen, die sie in Mikrofone spricht, könnte illegale Migration schnell bekämpft werden. Wer Erfolge sehen will, braucht einen langen Atem. Weder gibt es einen Abschiebe-Turbo, noch brächte eine Drittstaaten-Lösung den Durchbruch. Es wird viele Schritte brauchen, viele davon werden klein sein. Wichtig sind sie dennoch, denn die Bürger dürfen nicht den Eindruck haben, dass die Parteien der Mitte das Thema aufgegeben haben.

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23.06.2024

„Wer Erfolge sehen will, braucht einen langen Atem. Weder gibt es einen Abschiebe-Turbo, noch brächte eine Drittstaaten-Lösung den Durchbruch. Es wird viele Schritte brauchen, viele davon werden klein sein.“

Seltsam. Schweden oder Dänemark haben einige wenige große Schritte getan, und Erfolg.

Es ist wie mit dem geschlossenen/kontrollierten Grenzen:
„Geht nicht!“ unkten von Merkel über Habeck bis Faeser alle unisono.
Kaum gibt es ein paar Fußballspiele, geht das ganz schnell und sehr erfolgreich.

Ach und wer wurde im Spiegel zitiert: „Wir müssen jetzt im großen Stil abschieben!“
Ich kann mich nicht mehr daran erinnern