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Kommentar: Corona-Lockerungen: Die FDP feiert, trägt aber auch die Verantwortung

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Corona-Lockerungen: Die FDP feiert, trägt aber auch die Verantwortung

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    Viele Bundesländer haben sich entschieden, die Maskenpflicht in Geschäften und Schulen sowie 2G- und 3G-Zutrittsregeln auslaufen zu lassen. Auch Bayern lockert massiv.
    Viele Bundesländer haben sich entschieden, die Maskenpflicht in Geschäften und Schulen sowie 2G- und 3G-Zutrittsregeln auslaufen zu lassen. Auch Bayern lockert massiv. Foto: Peter Kneffel, dpa

    Bayern beugt sich dem Bund. Zwar ist die Kritik aus München an den Corona-Lockerungen der Ampelregierung bis zuletzt nicht verstummt. Doch einen anderen Weg, als nachzugeben, gab es für die Staatsregierung offenkundig nicht mehr.

    Das Bundesgesetz, das die FDP gegen den halbherzigen Widerstand von SPD und Grünen durchgedrückt hat, gilt – da können die Länder nörgeln, so lange sie wollen. Die aktuelle Infektionslage lässt die Lockerungen wahrscheinlich auch zu. Und die Einwände gegen die schwammige Hotspot-Regelung verpuffen in der coronamüden Öffentlichkeit, solange es so leidlich gut läuft wie im Moment.

    Bundesregierung hätte Ländern mehr Möglichkeiten geben können

    Nötig gewesen wäre die radikale Kehrtwende nicht. Die Bundesregierung hätte die Möglichkeit gehabt, Vorsorge zu treffen für den Fall einer neuen, wieder gefährlicheren Infektionswelle. Sie hätte den Ländern mehr Instrumente an die Hand geben können, um die Schutzmaßnahmen noch etwas zu verlängern oder schnell mit strengeren Regeln zu reagieren, falls es wieder schlimmer wird.

    Die Liberalen haben den Sekt für ihre Freedom-Day-Partys schon kaltgestellt. Er sei ihnen gegönnt. Aber wenn es hinterher ein schmerzhaftes Erwachen gibt, verdienen sie kein Mitleid. Dann ist klar, wer die Verantwortung trägt.

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