Kommentar: Auch in der Niederlage spielt der Kanzler noch auf Zeit

Halb zog man ihn, halb sank er hin. Olaf Scholz stellt die Vertrauensfrage jetzt zwar einen Monat früher als er es ursprünglich geplant hatte - die Souveränität jedoch, die ein Helmut Schmidt oder ein Gerhard Schröder in vergleichbaren Situationen gezeigt haben, sucht man bei ihm vergebens. Schmidt, zum Beispiel, zog 1982 in einer geschliffenen Rede im Bundestag einen Strich unter die Koalition mit der FDP und fügte sich in hanseatischer Korrektheit in das Unvermeidliche, nämlich die Kanzlerschaft Helmut Kohls. Schröder wiederum erzwang im Wissen, nicht mehr viel bewirken zu können, 2005 vorgezogene Neuwahlen, obwohl seine rot-grüne Koalition noch eine Mehrheit im Bundestag hatte. Beide klebten nicht an der Macht.

Scholz dagegen, obschon Hanseat wie Schmidt, hat eine Woche lang wie ein marokkanischer Teppichhändler um sie geschachert. Erst verschanzte er sich hinter der Bundeswahlleiterin, die sich beklagte, sie habe nicht genügend Zeit zur Vorbereitung einer vorgezogenen Neuwahl. Dann schob er seine Verantwortung auf andere ab, indem er den Termin und die politischen Konditionen für die Vertrauensfrage von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und CDU-Chef Friedrich Merz aushandeln ließ - als sehe die Verfassung dafür eine Art Vermittlungsausschuss vor.

Tatsächlich ist es ausschließlich Sache  des Kanzlers, in einer solchen Situation rasch für klare Verhältnisse zu sorgen. Wann, wenn nicht jetzt, hat das Parteipolitische hinter das Staatspolitische zurückzutreten?  Mit der Einigung auf den 16. Dezember für die Vertrauensfrage und den 23. Februar für die Neuwahl ist Scholz seinen Kritikern zwar einen kleinen Schritt entgegengekommen. In die Schmidt-Schröder-Liga aber steigt er damit nicht auf. Im Gegenteil. Selbst in der Niederlage spielt der Kanzler noch auf Zeit. Das ist so unnötig wie unwürdig.  Warum nicht schon im November Fakten schaffen? Der Bundestag ist im Moment ohnehin zur Untätigkeit verdammt. Viel entscheiden wird er, anders als Scholz suggeriert, nicht mehr.

Zwingen kann den Kanzler niemand

Das Grundgesetz sichert dem Regierungschef in Deutschland eine starke Stellung. Er (oder sie) allein entscheidet, ob er (oder sie) die Vertrauensfrage stellt – und wenn ja, wann. Mit diesem Privileg aber muss ein Kanzler auch verantwortungsbewusst umgehen und den Weg für Neuwahlen frei machen, wenn eine Koalition am Ende ist und sich aus dem Parlament heraus keine neue bildet. Dazu zwingen kann ihn niemand, das Grundgesetz verlässt sich hier ganz auf das Pflichtgefühl und das Amtsverständnis des Kanzlers. Dass in die gesetzlich vorgegebenen Fristen Ostern, Weihnachten oder die Sommerferien fallen können, darf ebenso wenig ein Grund für den Aufschub einer Vertrauensfrage sein wie die absurde Behauptung, es fehle gerade an Papier für Wahlbenachrichtigungen und Stimmzettel und an Zeit für das Schulen von Wahlhelfern. Eine Wahlleiterin, die so argumentiert, hat ihren Beruf verfehlt.  1972, bei der ersten vorgezogenen Neuwahl, war das Bedrucken von Papier noch deutlich aufwendiger und zeitraubender als heute, im digitalen Zeitalter. Trotzdem  wurde pünktlich gewählt.

Seine Regierungserklärung an diesem Mittwoch wäre eine gute Gelegenheit für Olaf Scholz gewesen, die V-Frage zu stellen – da hat sein Herausforderer Merz recht. Zwei von drei Deutschen sehen das ähnlich, Weihnachten hin oder her. Ihr Kanzler aber tat eine Woche lang so, als  könne er auch ohne eigene Mehrheit noch eine Weile weiterregieren – ein echter Scholz, möchte man sagen, sich selbst gerne überschätzend und die Einwände anderer lange ignorierend. Dass die SPD in den ersten Umfragen nach dem Ampel-Aus weiter zurückfällt, ist kein Zufall. Ihr Problem hat einen Namen – Olaf Scholz. Nur: Wer sagt es ihm?