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Kommentar: Amy Coney Barrett: Warum Trump schon gewonnen hat

Kommentar

Amy Coney Barrett: Warum Trump schon gewonnen hat

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    US-Präsident Trump hat Amy Coney Barrett für das Oberste Gericht der Vereinigten Staaten nominiert. Und jetzt hat seine Kandidatin gewonnen.
    US-Präsident Trump hat Amy Coney Barrett für das Oberste Gericht der Vereinigten Staaten nominiert. Und jetzt hat seine Kandidatin gewonnen. Foto: Alex Brandon/AP/dpa

    Donald Trump hat sich an diesem Montag endgültig einen ewigen Platz im Helden-Himmel der amerikanischen Rechten gesichert - indem er mit Amy Coney Barrett seinen dritten Richterposten am Obersten Gerichtshof neu besetzte.

    Wahl von Amy Coney Barrett in den Supreme Court: Amerikas fromme Rechte haben gewonnen

    Der Deal ist aufgegangen, auf den sich vor allem Amerikas fromme Rechte vor vier Jahren einließen: Sie verbündeten sich mit dem Ehebrecher Trump, der Casinos betrieb und Kirchen eher von Trauungen kannte. Im Gegenzug sollte er ihnen Richter - auf Lebenszeit - liefern, die Amerikas Rechtssystem auf rechts drehen, bis hin zu dem denkbaren Kippen (noch) liberaler Abtreibungsregelungen.

    Trump hat sein Versprechen, dank demografischer Fügung, übererfüllt. Am Obersten Gericht, doch auch auf den Ebenen darunter, wo er Hunderte Posten neu besetzte. Aber Richter sind doch unabhängig, mag man einwenden, und am Ende entscheidet die Politik? Nicht unbedingt.

    Am obersten US-Gericht wird es nun für Minderheiten schwerer werden

    Amerikas oberstes Gericht ist nun so nach rechts gerückt, dass es für Minderheiten, Umweltschutz oder Arbeitnehmer in jedem Fall schwerer wird. Und weil die Vereinigten Staaten so zerstritten sind, wächst die Entscheidungsgewalt der Gerichte. Ganz gleich wie die Wahl ausgeht: Trump und die Rechten bekommen ihr Recht.

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