Clubs gibt es bekanntlich in allen möglichen Ausführungen und Varianten. Es gibt Clubs von Hallenhalma bis zum Fußball. Bei letzterer Sportart gibt es in Deutschland ohne Frage die meisten Clubs. Eher ungewöhnlich sind Clubs in der Politik - zumindest, wenn man mit diesen nicht Parteien meint. Doch genau ein solcher wurde nun gegründet: der Klimaclub.
Scholz gründet Klimaclub – das sind die Mitglieder
Am 12. Dezember 2022 einigten sich die G7-Staaten auf eine erste Satzung. "Damit gründen wir den Klimaclub", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Die Gründungsmitglieder arbeiteten seit Juni intensiv an dem Thema. Scholz nutzte dabei die gegenwärtig deutsche Präsidentschaft der G7. Die Gründungsmitglieder sind gleichzeitig die G7-Mitglieder:
- Deutschland
- Frankreich
- die USA
- Großbritannien
- Italien
- Japan
- Kanada
Klimaclub: Idee und Entstehung
Scholz hat die Idee des Klimaclubs zum ersten Mal im Sommer 2021 hervorgebracht. Damals war er Finanzminister und Kanzlerkandidat und dachte laut über einen solchen Club nach. Kurz darauf stellte der Sozialdemokrat die Idee auch bei einem G20-Treffen vor. Ursprünglich stammt die Idee aber gar nicht von Scholz, sondern vom Nobelpreisträger und Ökonom William D. Nordhaus.
Der US-amerikanische Wirtschaftswissenschaftler brachte die Idee schon kurz nach dem Abschluss des Pariser Weltklimaabkommens im Jahr 2015 ins Spiel. Damals veröffentlichte Nordhaus einen Forschungsaufsatz, in dem er bemängelte, dass es viele Trittbrettfahrer bei der internationalen Klimavereinbarung gebe. Durch diese könne im Klimaschutz nur sehr langsam eine echte Dynamik entstehen. Scholz griff die Idee auf, und diese schaffte es in der Folge in den Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung. Seit dem Treffen auf Schloss Elmau im Sommer 2022 ist der Klimaclub auch bei den G7 angekommen.
Klimaclub: Bedeutung und Idee
Das übergeordnete Ziel des Klimaclubs soll die Reduzierung von Treibhausgasemissionen sein - und diese sollen so schnell und stark wie möglich gesenkt werden. Auch deren Erfassung und Messung sollen Teil des Klubs sein. Dabei sollen größere Schäden für die Wirtschaft möglichst vermieden werden. Damit das gelingt, müssten E-Mobilität, Windparks, Grenzwerte für Müllverbrennungsanlagen, grüne Stahlwerke und ähnliche Projekte weiter vorangetrieben werden.
Ein Klimaclub könnte sinnvoll sein, um sich von den Trittbrettfahrern abzugrenzen und dadurch eine neue Dynamik beim Klimaschutz zu entfesseln. Sieben Jahre nach dem Pariser Klimaabkommen könnte die Gruppe von Gleichgesinnten intern einen freien Handel für klimafreundliche Produkte schaffen. Das "Carbon Dumping" könnte hingegen ausgeschaltet werden. Dieser Begriff beschreibt Konkurrenz durch günstige CO2-intensive Produkte.
Eine Idee hinter dem Klimaclub dürfte auch sein, dass dieser eine große Attraktivität für andere Staaten ausstrahlt. So könnten immer mehr Länder zu der Kerngruppe hinzustoßen, bis dann irgendwann alle in einem Boot sind.
Dadurch ist der Klimaclub ein Gegenentwurf zu der toxischen Dynamik der vergangenen Jahrzehnte, welche Klimaverhandlungen immer wieder dominierte. Der Klimawandel wurde immer wieder nur behutsam angepackt - auch aus Angst, andere Staaten könnten sich durch eine abwartende Haltung einen Wettbewerbsvorteil erarbeiten.
Nun soll es genau andersherum sein: Wer nicht in dem Klub mitmacht, der soll Angst haben, dass er den Anschluss verliert.
G7-Klimaclub: Scholz bekommt Lob für die Idee
Beim G7-Gipfel wurde der Klimaclub von Scholz zum ersten Mal auf der ganz großen Bühne der Weltpolitik diskutiert. Der Bundeskanzler bekam dabei viel Lob, die G7-Staaten stellten sich hinter die Idee des internationalen Klima-Klubs. In einem finalen Entwurf der Abschlusserklärung des G7-Gipfels in Elmau hieß es: Man unterstütze alle Ziele eines "offenen und kooperativen" Klubs, so wie ihn sich Scholz vorstellt. Der Klimaclub hat es also sogar ins Abschlusskommuniqué des Gipfels geschafft. Der Weg scheint damit frei für einen internationalen Klimaclub.
Bei der Weltklimakonferenz im ägyptischen Scharm el-Scheich kam Scholz erneut auf das Projekt zu sprechen. So würde der Klimaclub für gemeinsame Regeln und Standards sorgen und Verzerrungen des Wettbewerbs verhindern. Es soll also dafür gesorgt werden, dass Unternehmen nicht aus einem Land abwandern, das sich dem Umbau zu einer klimafreundlichen Industrie verschrieben hat. Zudem warnte der Kanzler: "Die Zeit wird knapp. Die nächste industrielle Revolution muss nun starten."
Möglichkeiten und Chancen für den Klimaclub
In einem Klimaclub haben die Mitglieder einige Möglichkeiten, Reaktionen auf den Klimawandel voranzutreiben. Dabei gäbe es beispielsweise folgende Optionen:
- Strikte gemeinsame Ziele für eine Senkung von Methanemissionen.
- Regeln für grünen Stahl, den Ausstieg aus Hochöfen und andere klimafreundliche Methoden schaffen.
- Standards für Produkte durch Regelungen für industrielle Anlagen schaffen.
- Einigung auf einen gemeinsamen Ausstieg aus der Produktion von Verbrennermotoren, der in der EU diskutiert wird.
"Denkbar ist auch, dass sie ähnlich wie in der Europäischen Union gemeinsame Produktstandards entwickeln oder sich auf Regeln einigen, wie genau man den CO2-Fußabdruck von Waren misst", glaubt der Industrieexperte Frank Peter vom Thinktank Agora Energiewende: "Der Klimaclub wäre eine Art Konkretisierung für den Pariser Klimavertrag, bei dem sich die Ziele bisher eher auf die Gesamtemissionen konzentrieren."
Wer könnten die Mitglieder des Klimaclubs sein?
Es gab von Beginn an keinen Zweifel daran, dass Deutschland eines der Gründungsmitglieder des Klimaclubs wird. Weitere Mitglieder der ersten Stunde sind die übrigen G7-Staaten. Ohne die USA oder Frankreich wäre er wohl gar nicht denkbar gewesen. Interesse wird darüberhinaus etwa Norwegen, Australien oder den Vereinigten Arabischen Emiraten nachgesagt.
Scholz öffnete die Tür am Rande der Klimakonferenz der Vereinten Nationen in Ägypten im Grunde für alle Länder. Eingeladen seien alle Staaten, "die gemeinsam mit uns beim klimaneutralen Umbau unserer Volkswirtschaften und unserer Industrie vorankommen wollen". Obendrein betonte der Bundeskanzler, dass Deutschland 170 Millionen Euro für klimabedingte Schäden in Entwicklungsländern zur Verfügung stellen werde.
Damit scheint die Frage beantwortet zu sein, ob der Klimaclub offen für alle sein soll oder exklusiv bleibt. Doch noch bleibt Raum für Spekulationen. Wenn nur westliche Staaten teilhaben würden, könnte der Klimaclub schnell von China und anderen Nationen als Gefahr angesehen werden.
Auch Schwellen- und Entwicklungsländer könnten sich umgehend ausgeschlossen fühlen. Vor allem dann, wenn die Beitrittsbedingungen für sie unerreichbar wären. Sind diese zu lasch, könnte andererseit nichts oder deutlich zu wenig vorangehen. Ein Dilemma, in dem Scholz und der Klimaclub bald stecken könnten. Es wird spannend, mit welchen Mitgliedern der Club starten könnte und für welche Staaten er attraktiv ist.
Klimaclub: Brasilien sagt "nein", Argentinien macht mit
In seiner Südamerika-Reise im Januar machte Scholz Werbung für seinen Klimaclub. So wollte er, dass Brasilien - die größte Volkswirtschaft Südamerikas - in die Gruppe eintritt. Doch Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva konnte sich nicht dazu entschließen. Anders sah es bei den übrigen Besuchen in Südamerika aus: Argentiniens Präsident Alberto Fernández teilte mit, beim Klimaclub teilzunehmen. Und Chiles Präsident Gabriel Boric will sogar den Ko-Vorsitz übernehmen.