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Kanzlerwahl: Deutschland hat einen neuen Kanzler: Olaf Scholz folgt auf Angela Merkel

Kanzlerwahl

Deutschland hat einen neuen Kanzler: Olaf Scholz folgt auf Angela Merkel

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    Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler.
    Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler. Foto: Kay Nietfeld, dpa

    Den traditionellen Weihnachtsbaum hatte die Bundestagsverwaltung schon vor gut zwei Wochen aufstellen lassen. Vor dem Reichstagsgebäude sorgt die riesige Harzer Fichte mit ihrem bunten Schmuck seitdem für vorweihnachtliche Stimmung. Das setzte sich am Mittwoch im Inneren des Gebäudes fort: Olaf Scholz (SPD) wurde dort zum Bundeskanzler gewählt, die Atmosphäre war eine Mischung zwischen leichter Nervosität und Vorfreude auf das, was die nächste Zeit bringen wird.

    Am Haupteingang des Reichstagsgebäudes wurden die Abgeordneten bereits von glänzenden Lichtern empfangen. Die stammten allerdings nicht von Kerzen, sondern von riesigen Scheinwerfern, die das Defilee der bereits erfahrenen und der neu gewählten Parlamentarier an diesem grauen, beißend kalten Berliner Wintermorgen für die vielen Fernsehkameras ins rechte Licht setzen sollten.

    Angela Merkel auf der Besuchertribüne: Sie darf nicht mehr in den Plenarsaal

    Ein anderes Bild als sonst bot sich im Plenarsaal unter der gläsernen Reichstagskuppel. Angela Merkel, die an diesem Mittwochmorgen nach 16 Jahren Amtszeit nur noch für ein paar wenige Stunden Kanzlerin sein sollte, musste auf der Tribüne Platz nehmen. Die CDU-Politikerin hatte sich bekanntlich nicht mehr zur Wahl gestellt, ist keine Abgeordnete mehr und durfte den Plenarsaal deshalb nicht betreten. Damit entfiel dann auch die übliche Gratulation der Vorgängerin im Amt an den Nachfolger unmittelbar nach der Wahl. Das sollten die beiden später nachholen.

    Merkel plauderte entspannt mit den anderen Gästen, die um sie herum Platz genommen hatten. Darunter Alt-Bundespräsident Joachim Gauck, der neue Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) oder auch die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD), die wie Merkel kein Bundestagsmandat hat, in Zukunft aber als Ministerin im Plenarsaal auf der Regierungsbank Platz nehmen darf. Anders als ihr Parteikollege Karl Lauterbach beispielsweise. Der schlenderte als gewählter Abgeordneter und baldiger Gesundheitsminister im Plenarsaal durch die Reihen – betont lässig die Hände in den Taschen und wenig feierlich ohne Fliege oder Krawatte.

    Extratribüne für Ungeimpfte: AfD-Abgeordnete nahmen gesondert Platz

    Das Reichstagsgebäude war trotz der Corona-Pandemie prall gefüllt. Es galten allerorten strenge Verhaltensmaßnahmen, eine Besonderheit gab es für die ungeimpften Parlamentarier, bei denen es sich augenscheinlich komplett um AfD-Abgeordnete handelte. Sie mussten auf einer Extratribüne Platz nehmen und ihre Stimme bei der Kanzlerwahl in einer gesonderten Wahlkabine abgeben. Ein direkter Kontakt mit bereits Geimpften sollte so vermieden werden.

    Die Kanzlerwahl zog sich eine knappe Stunde hin, da jeder und jede Abgeordnete die Stimme einzeln und geheim abgeben musste. Und in einigen Fällen dauerte es auch ein wenig länger. Als Olaf Scholz zur Stimmabgabe aufgerufen wurde, war er gerade ins Gespräch vertieft und ließ sich da nicht erst aus der Ruhe bringen. Erst nach einigen Minuten gab dann auch der bisherige Vizekanzler und Finanzminister sein Votum in der Stimmkabine ab.

    Scholz hätte die Mehrheit der Mitglieder des Bundestages gebraucht, 369 Stimmen also, um Kanzler zu werden. Spannender war jedoch, ob er alle 416 Mitglieder seiner Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hinter sich würde vereinigen können? Die Wahl war geheim, es wird sich nie genau feststellen lassen, wer für Scholz stimmte und wer gegen ihn. Am Ende erhielt er 395 Stimmen, konnte sich als neunter deutscher Bundeskanzler feiern lassen – und sich auf ein rundes Weihnachtsfest freuen.

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