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Kann Bayern Impfpflicht in der Pflege überhaupt aussetzen?

Analyse

Kann Söder die Pflege-Impfpflicht überhaupt verhindern?

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    Markus Söder will die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Bayern vorerst aussetzen.
    Markus Söder will die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Bayern vorerst aussetzen. Foto: Sven Hoppe, dpa

    Der politische Gegner staunt, die Juristen wundern sich: Darf der das denn überhaupt? Kann sich Bayerns Ministerpräsident tatsächlich einfach weigern, ein Bundesgesetz wie die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen Corona in die Praxis umzusetzen?

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