Er hat sich lange gewehrt, doch letztlich wurde der Druck für Boris Johnson zu groß. Am Donnerstag verkündete der britische Premierminister seinen Rücktritt als Chef der konservativen Torys. Der "Partygate"-Skandal, weitere Affären und die Rücktrittswelle von Abgeordneten machten diesen Schritt wohl unumgänglich. Bis Herbst will Johnson noch als Regierungschef im Amt bleiben, doch dann soll es einen neuen Premierminister oder eine neue Premierministerin geben. Doch wie sieht der Weg bis dahin aus und wie läuft die Wahl ab?
So bekommt Großbritannien einen neuen Premierminister
Die Konservativen stellen in Großbritannien die regierende Partei dar. Sie verfügen im Unterhaus, das mit dem Deutschen Bundestag verglichen werden kann, über eine absolute Mehrheit. Daher dürfte die Partei von Johnson weiterhin den Regierungschef stellen. Versuche von anderen Parteien, eine Regierung zu bilden, dürften keine Chance haben, da das Parlament dieser das Vertrauen aussprechen müsste.
Stattdessen wird der neue Parteichef oder die neue Parteichefin der Torys gleichzeitig auch Premierminister oder Premierministerin werden. Die britische Politik muss also warten, bis die Konservativen sich auf einen neuen Anführer oder eine neue Anführerin geeinigt haben. Eine solche Entscheidung folgt parteiinternen Regeln. Der wichtigste Punkt ist dabei, dass Johnsons Nachfolger ein Mandat im Unterhaus haben muss. Das "1922 Komitee" ist federführend für das Prozedere. In diesem organisieren sich die "Hinterbänkler" der Unterhausfraktion der Torys. Als Hinterbänkler werden Abgeordnete bezeichnet, die keinerlei Regierungsfunktion innehaben.
Neuer Premierminister: Wahl der Torys auf zwei Stufen aufgebaut
Die Wahl eins Nachfolgers für Johnson wird in zwei Schritten ablaufen. Die erste Stufe stellt die Wahl von zwei Kandidaten oder Kandidatinnen der konservativen Unterhausfraktion dar. Im zweiten Schritt stellen sich diese dann einem Votum der Parteimitglieder. Diese entscheiden per Briefwahl. Dann steht ein neuer Anführer oder eine neue Anführerin der Torys fest und damit auch der neue Premierminister oder die neue Premierministerin von Großbritannien.
Bis die beiden Schritte über die beiden Stufen ausgeführt sind, wird aber wohl einige Zeit vergehen. Die Zahl der potentiellen Bewerber auf die Nachfolge von Johnson dürfte groß sein, die Situation ist unübersichtlich und unruhig. Es ist nicht öffentlich bekannt, welche Kriterien bei der Auswahl der Kandidaten und Kandidatinnen angewendet werden. Das Komitee hat allerdings allgemeine Regeln und auch einen Zeitplan. Letzterer sah bei der Wahl Johnsons im Jahr 2019 so aus, dass zunächst zehn Kandidaten und Kandidatinnen um die Nachfolge von Theresa May kämpften. Nach einer Bewerbungsfrist stimmte die Fraktion ab und derjenige oder diejenige mit den wenigsten Stimmen scheidet aus. Es wird dabei so lange abgestimmt, bis nur noch zwei Kandidaten oder Kandidatinnen im Spiel sind.
Sobald ein Kandidat oder eine Kandidatin im Stechen die meisten Stimmen erhalten hat, wird die Person die Königin um die Erlaubnis fragen, eine Regierung bilden zu dürfen. Wenn diese Zustimmung eingeholt ist, kommt es zur Vertrauensabstimmung im britischen Unterhaus. Wenn diese durchgeht, gibt es einen neuen Premierminister oder eine neue Premierministerin. Die Regierungskrise, in die Großbritannien mit Johnson geschlittert ist, wäre dann vorerst beendet.