Frau Högl, die Lage ist eskaliert. Russland hat die Ukraine angegriffen. Haben Sie das für möglich gehalten?
EVA HÖGL: Unsere schlimmsten Befürchtungen haben sich leider bewahrheitet. Es ist ein schwarzer Tag für die Ukraine und für Europa. Russland führt einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Ein Krieg in Europa. Osten gegen Westen. Ist das überhaupt vorstellbar?
HÖGL: Es ist unvorstellbar. Der Westen muss Putin deutlich machen, dass er nicht wehrlos ist, sondern dass wir militärisch reagieren können. Abschreckung gehört dazu. Genau deswegen muss die Bundeswehr so ausgestattet sein, dass sie im Nato-Verbund entsprechend agieren kann. Es ist aber auch klar, dass es für diesen Konflikt keine militärische Lösung geben kann. Spürbare SanktionenDarum werden die westlichen Sanktionen Putin nicht stoppenKrieg in der Ukraine sind jetzt wichtig, für Russland muss es teuer sein.
Sie waren gerade zusammen mit der Verteidigungsministerin in Litauen und haben die deutschen Verstärkungskräfte in Rukla besucht. Wie haben Sie die Lage dort angesichts der russischen Eskalation wahrgenommen?
HÖGL: Die litauische Regierung ist sehr dankbar für das deutsche Engagement und die Situation hat sich jetzt erheblich verschärft. Die drei baltischen Staaten fühlen sich von Russland unmittelbar bedroht und wünschen sich eine Verstärkung der Nato-Kräfte. Dem sind wir nachgekommen und haben die Präsenz um 350 Soldatinnen und Soldaten verstärkt.
Was berichten Ihnen die Einsatzkräfte?
HÖGL: Die Soldatinnen und Soldaten sind grundsätzlich gut vorbereitet, obwohl alles sehr schnell gehen musste. Aber wir haben noch Nachholbedarf bei Ausrüstung und Ausstattung. Die Kräfte sind jetzt beispielsweise in Zelten untergebracht und das Internet ist überlastet. Aber ich war andererseits auch sehr zufrieden, was die sogenannte Kaltstart-Fähigkeit angeht.
Wo fehlt es bei der Ausrüstung?
HÖGL: In Litauen ist ein guter Schutz gegen Kälte und Nässe wichtig. Die Soldatinnen und Soldaten müssen sich durch Wald und Feld schlagen, sind lange draußen. Mir haben reihenweise Soldatinnen und Soldaten erzählt, dass sie keinen ausreichenden Kälte- und Nässeschutz haben.
Verstehen wir das richtig - es fehlt den Kräften etwa an Winterjacken?
HÖGL: Genau, dicke Jacken, aber auch Unterwäsche. Alles was sie brauchen, um gut gegen Kälte und Nässe geschützt zu sein. Und das dürfte es in einem der reichsten Länder der Welt, in der Mitte Europas, eigentlich nicht geben. Die Ausrüstung ist aber reserviert für die schnelle Eingreiftruppe der NATO.
Wir gehen also unsicheren Zeiten entgegen und sprechen von ganz elementaren Mängeln?
HÖGL: Ja, das ist ein Skandal, der schon meine Vorgänger beschäftigt hat. In Afghanistan hatten die Soldatinnen und Soldaten nicht alles, was sie brauchten. Ähnliches habe in Mali und Niger erlebt. Ich bin darüber ziemlich schockiert, weil mir immer gesagt wurde, im Einsatz sei alles vorhanden. Die Bundesregierung muss schnellstens dafür sorgen, dass die Truppe alles bekommt, was sie für die Erfüllung ihres jeweiligen Auftrags braucht. Unsere Bundeswehr muss von heute auf morgen im Rahmen der NATO einsatzbereit sein, das zeigt diese Krise, und da müssen wir besser werden.
Was ist der Grund für die Mängel? Liegt es nur am Geld?
HÖGL: Es liegt vor allem daran, dass die Prozesse für den Einkauf so lang sind. Das führt beispielsweise dazu, dass unsere Funkgeräte 30 Jahre alt und Ersatzteile nicht verfügbar sind. Das ganze Beschaffungswesen muss besser werden.
Der Verteidigungshaushalt ist aus Ihrer Sicht also ausreichend?
HÖGL: Nein. Wir haben jetzt zwar rund 50 Milliarden Euro im Etat, das ist eine ganze Menge Geld. Aber außer Westen, Helmen und Winter-Unterwäsche brauchen wir einen Nachfolger für das Tornado-Kampfflugzeug für die Sicherstellung der nuklearen Teilhabe, für U-Boote und schwere Transporthubschrauber. Also großes Gerät, das sehr viel kostet. Da wir nicht davon ausgehen können, dass die Bedrohungen weniger werden, müssen wir jetzt mehr in die Sicherheit investieren. Wir brauchen deshalb mehr Geld im Verteidigungshaushalt.
Als es um die Aufstockung in Litauen ging, warnte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD), dass jetzt bald die Kapazitätsgrenzen erreicht seien. Dabei zählt die Bundeswehr 185.000 Köpfe und hat den Einsatz in Afghanistan gerade beendet. Wie kann das sein?
HÖGL: Dafür gibt es zwei Gründe. Einerseits sind Kräfte für andere Aufgaben und Einsätze gebunden. Sie sind etwa in Mali, im Irak, in Erbil, und die Soldatinnen und Soldaten sind lange im Voraus eingeplant. Zweitens sind die Männer und Frauen teilweise nicht ausreichend ausgebildet. Das hat auch mit Corona zu tun, manche Kräfte konnten die notwendigen Übungen nicht rechtzeitig absolvieren.
Sie haben nach dem Afghanistan-Einsatz eine genaue Aufarbeitung gefordert. Ist das Thema schon erledigt?
HÖGL: Nein, das ist es noch längst nicht und ich hoffe, dass die Debatte bald beginnt. Im Koalitionsvertrag ist verabredet, dass es einen Untersuchungsausschuss geben soll, der sich mit dem Ende des Afghanistan-Einsatzes befasst und hier insbesondere die Frage nach den Ortskräften und ihrer Evakuierung beantwortet. Zweitens sollen die knapp 20 Jahre Afghanistan-Einsatz im Rahmen einer Enquête-Kommission bilanziert werden. Dafür habe ich mich auch sehr eingesetzt.
Mit welchem Ergebnis?
HÖGL: In den Fraktionen wird bereits über Details gesprochen. Also über den Untersuchungsauftrag, über die beteiligten Personen und einiges mehr. Das ist gut so, denn wir werden mit Sicherheit eine Legislaturperiode brauchen, wenn man den Einsatz gründlich evaluieren will. Ich wünsche und erhoffe mir zudem Schlussfolgerungen für laufende und künftige Einsätze.
Sie sprechen selbst viel mit Soldatinnen und Soldaten und haben sicherlich schon wunde Punkte identifiziert?
HÖGL: Was ich immer wieder von den Soldatinnen und Soldaten höre, ist der Wunsch, dass das Ziel ihres Einsatzes klar definiert wird. Nehmen wir den MINUSMA-Einsatz in Mali. Im Auftrag steht, es gehe um die Errichtung staatlicher Strukturen und die Unterstützung der Menschen im Land. Das wurde 2013 so formuliert. Jetzt gab es den Umsturz und die Frage ist, ob der Auftrag mit einer Putschisten-Regierung fortgesetzt werden kann? Das ist es, was die Soldatinnen und Soldaten fordern: Sie wollen genau wissen, warum sie in einen Einsatz geschickt werden. Ein zweiter relevanter Punkt ist, dass man die Kräfte, die von der Bundeswehr vor Ort trainiert wurden, nicht aus der Verantwortung lässt. Das war in Afghanistan in Teilen leider anders und wir müssen jetzt die Lehren ziehen, damit sich das Desaster von Afghanistan nicht in anderen Ländern wiederholt.
Was heißt das für die beiden Mali-Einsätze? Der Bundestag muss bald darüber abstimmen, viel Zeit zur Diskussion bleibt nicht mehr.
HÖGL: Das sollte in der Tat jetzt ganz flott gehen. Das Engagement in Mail müssen wir mit unseren internationalen Partnern genau besprechen, vor allem mit den Franzosen. Paris zieht einen Großteil seiner Kräfte ab. Unsere Einsätze, sowohl EUTM als auch MINUSMA, hängen wiederum vom Engagement der Franzosen ab. Wenn die Franzosen rausgehen, muss das entweder von anderen Staaten kompensiert werden oder man entscheidet, dass sich alle miteinander aus Mali zurückziehen.
Was ist Ihre Meinung?
HÖGL: Ich halte ein militärisches Engagement in der Sahelzone grundsätzlich für richtig, um die Länder dort zu stabilisieren. Das setzt aber voraus, dass unsere Soldaten von der Regierung und von der Bevölkerung gewollt sind. Wenn unsere Hilfe abgelehnt wird, wie es sich gerade offensichtlich in Mali darstellt, dann ist ein solcher Einsatz nur noch schwer zu begründen. Ich weiß nicht, wie es am Ende entschieden wird, die Debatte läuft ja noch. Aber ich sehe unter den derzeitigen Bedingungen für einen deutlich robusteren Mali-Einsatz und eine Aufstockung der Kräfte keine Mehrheit im Deutschen Bundestag, auch in der Koalition nicht.
Es wird offenbar für die Bundeswehr schwieriger, guten Nachwuchs zu gewinnen. Was muss sich ändern?
HÖGL: Ich begrüße es sehr, dass die Bundeswehr offensiv für sich wirbt. Wichtig ist aber, dass die entsprechenden Kampagnen etwas mit der Realität in der Bundeswehr zu tun haben. Junge Leute sind zum Teil enttäuscht, wenn sie ihren Dienst antreten und die Bundeswehr nicht so vorfinden, wie es ihnen versprochen wurde. Soldat oder Soldatin zu sein, ist eben kein normaler Job. Die Männer und Frauen stehen im Zweifel mit ihrem Leben und ihrer körperlichen Unversehrtheit für den Dienst ein. Da bekommen Aspekte wie die Vereinbarkeit von Familie und Dienst oder eine wohnortnahe Stationierung eine ganz besondere Bedeutung. Bei der Gewinnung von Personal, beim Management und bei der Bindung an den Arbeitgeber gibt es noch einiges zu tun. Und wenn die Zeit bei der Bundeswehr endet, müssen wir auch besser darin werden, eine Anschlussverwendung zu finden. Denn die Leute sind oft bestens ausgebildet und könnten im zivilen Arbeitsmarkt gut eingesetzt werden.
Brauchen wir vielleicht wieder die Wehrpflicht? Sie haben dazu vor Monaten eine Debatte gefordertTiefer Blick in die Truppe: Neue Wehrbeauftragte legt ersten Bericht vorWehrbericht, haben viel Zuspruch bekommen, sind aber auch kritisiert worden.
HÖGL: Ich habe in der Tat aus vielen Teilen der Gesellschaft positive Reaktionen erhalten. Es ist klar, dass es ein Zurück zur Wehrpflicht, wie wir sie früher hatten, nicht geben wird. Es gibt im politischen Berlin niemanden, der das unterstützt. Die Wehrpflicht bleibt ausgesetzt, wir müssen deshalb andere Instrumente aktivieren.
Welche?
HÖGL: Wir brauchen eine stabile Reserve und stabile Strukturen in den Landeskommandos. Den freiwilligen Wehrdienst im Heimatschutz kann man meines Erachtens noch attraktiver machen und besser aufstellen. Und wir müssen das bereits zur Verfügung stehende Instrumentarium noch effektiver nutzen, um gute Leute zur Bundeswehr zu holen.