Die Nachrichten sind voll mit Krisen und diese Krisen sind vielfältig: Krieg und Gewalt, Krankheiten und Armut, Klimawandel und Naturkatastrophen. Doch es gibt eine Gruppe, die von all diesen Übeln stärker betroffen ist als andere. Gemeint sind Menschen mit Behinderung.
Beispiel: Gewalt gegen Frauen. Studien zufolge sind Frauen mit Behinderung zwei- bis dreimal häufiger betroffen. Oder: Naturkatastrophen. Wegen alltäglicher Barrieren wie Treppen gelangen Menschen, die beim Gehen beeinträchtigt sind, gar nicht oder nur langsam in Schutzräume. Letztes Beispiel: Armut. Menschen mit Behinderung sind überdurchschnittlich häufig armutsgefährdet. Auch, weil ihnen der Zugang zu Bildung verweigert oder zumindest erschwert wird. Die Liste ließe sich fortsetzen.
Kommende Woche findet in Berlin der Weltgipfel für die Rechte von Menschen mit Behinderungen statt
Weltweit leben etwa 1,3 Milliarden Menschen mit Behinderung. Ein Großteil davon, etwa 80 Prozent, in armen Ländern mit schlechter Infrastruktur und mangelnder Gesundheitsversorgung. In Deutschland sind es etwa 13 Millionen. Immerhin bekennen sich die allermeisten Staaten dazu, Inklusion zu fördern. Die UN-Behindertenrechtskonvention wurde so schnell von so vielen Staaten ratifiziert wie kein anderes Übereinkommen der Vereinten Nationen. Trotzdem ist die Situation für viele Menschen prekär, das gilt insbesondere für die 80 Prozent, die in Entwicklungsländern leben.
Kommende Woche richtet Deutschland in Berlin den Weltgipfel für die Rechte von Menschen mit Behinderungen aus. Eröffnet wird er am 2. April von Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz und dem König von Jordanien, das den Gipfel als Partnerland veranstaltet. Mehr als 4000 Menschen aus über 100 Ländern werden erwartet. Mit dem Gipfel wolle man die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention weltweit voranbringen. In vielen Ländern sei das noch nicht umfassend umgesetzt, heißt es aus dem federführend zuständigen Entwicklungsministerium.
Der Gipfel sei ein, „wichtiges Zeichen, dass wir ein Menschenrechtsthema stark machen“, sagt Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, im Vorfeld des Treffens. „Es muss klar sein: Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ist ein Menschenrecht, kein Akt der Fürsorge oder Gnade.“ Und Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Entwicklungsministerium, kündigte am Donnerstag an: Wenn 15 Prozent der Menschen auf der Welt mit einer Behinderung leben, dann sollten künftig 15 Prozent der deutschen Entwicklungshilfen auch Menschen mit Behinderung zugutekommen.
Inklusion: „Deutschland ist hier weit hinter anderen Ländern zurück“
„Deutschland hat als eines der wirtschaftlich stärksten Länder eine besondere Verantwortung, weltweit für mehr Inklusion zu sorgen“, sagt Simone Fischer, Bundestagsabgeordnete der Grünen. Zuvor war Fischer Beauftragte der Landesregierung Baden-Württemberg für die Belange von Menschen mit Behinderungen. „Deutsche Investitionen und Fördergelder könnten an Barrierefreiheits-Standards geknüpft werden.“ Gleichzeitig kann Deutschland mit seinem Know-How helfen, „Standards für barrierefreies Bauen, Mobilitätskonzepte und digitale Zugänglichkeit weltweit zu verbreiten.“
Aber auch hierzulande sei noch viel zu tun. „Noch immer lernen viele Kinder mit Behinderungen getrennt von anderen“, sagt Fischer. „Deutschland ist hier weit hinter anderen Ländern zurück.“ Ähnlich ist das in der Arbeitswelt, wo Menschen mit Behinderung häufig in entsprechenden Werkstätten arbeiten, statt in Betrieben. Aktuell liegen mit der Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes und des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes zwei Gesetze auf Eis. „Beide bringen Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen“, sagt Fischer. „Eine neue Regierung muss dafür sorgen, dass die Gesetze schnellstmöglich verabschiedet werden.“
Die in Deutschland regierende Ideologie finanziert halt Radwege in Peru, weil barrierefreie Umbauten von Bahnhöfen zu teuer sind und den Regierenden das gegenseitige auf die Schulter klopfen nicht so kurzfristig einfach machen. Mit den 10 Milliarden EURO in 2023 für Klimaschutzprojekte im Ausland hätte man einiges barrierefrei gestalten können - aber mit Planung, Rücksicht auf Zauneidechsen und Bauarbeitermangel zeigt sich halt der Erfolg stark verzögert. - Quelle 10 Mrd: www.welt.de/politik/deutschland/article253741764/Zehn-Milliarden-Euro-fliessen-aus-Deutschland-in-weltweite-Klimaprojekte.html
Wie oft kommen Sie denn noch mit der Falschdarstellung über die "Finanzierung" der Radwege in Peru?
www.tagesschau.de/faktenfinder/radwege-peru-entwicklungshilfe-100.html - "Das Bundesministerium unterstütze mit einem im Jahr 2020 zugesagten Zuschuss in Höhe von 20 Millionen Euro den Aufbau eines Fahrradschnellwegenetzes in Lima. Derzeit befinde sich dieser im Bau, hieß es weiter. Im Jahr 2022 habe das Ministerium weitere 24 Millionen Euro für den Bau von Radwegen in Peru zugesagt, die sich derzeit in der Planungsphase befinden. Für ein umweltschonendes Bussystem seien Peru im Jahr 2015 etwa 55 Millionen Euro als Kredit zur Verfügung gestellt worden. 2022 ist nach Angaben des Ministeriums ein weiterer Kredit in Höhe von gut 100 Millionen Euro zugesagt worden. Mit den Zusagen von 2022 und den laufenden Projekten, dem Zuschuss für Fahrradschnellwege und dem Kredit für das umweltschonende Bussystem, finanziert Deutschland mit etwa 199 Millionen Euro Radwege und ein Bussystem in Peru."
Herr Pfleiderer, wenn Sie nun wieder mit dem alten Hut und Ihren Linksammlungen daherkommen – das kann ich auch. Wie Entwicklungshilfe zustandekommt und warum sie wichtig ist, wird da ganz gut erklärt. https://www.n-tv.de/politik/Das-Maerchen-vom-315-Millionen-Euro-Radweg-in-Peru-article24691195.html Und im übrigen: Wenn für klimafreundliiche Projekte Kredite gegeben werden, dann hilft uns das allen, unsere Lebensgrundlagen zu erhalten. Denn das Klima kennt keine Grenzen und wir alle haben alle früher oder später unter den Auswirkungen der Erderwärmung zu kämpfen.
Menschen mit Behinderung gehören leider weltweit zu den Unsichtbaren, Ausgeschlossenen, auch alte gebrechliche Menschen, kranke Kinder die keine Lobby haben gehören dazu. Ich denke dass dieser Weltgipfelkonzept für die Rechte von Menschen mit Behinderungen richtig ist. Die Verantwortung muss aber in den Ländern bleiben, bei deren Gesellschaft und in dessen Bewusstsein kommen. 15% der Menschen auf der Welt soll dann 15% deutschen Entwicklungshilfe zukommen. Deutschland stärkstes Land soll weltweit für mehr Inklusion sorgen, mit Investitionen, Fördergelder. Die Krux dabei ist, wir Deutschen haben ein großes Defizit in der Versorgung Behinderter, weit hinter anderen Ländern. Für Deutschland ist es viel Geld aber für die Welt sind es Tröpfchen, wir gehen immer mehr weltweite Verpflichtungen ein, die wir einhalten müssen. Die Grünen leben in ihrer eigenen Symbol, Ideologischen Welt, ohne Realitätsbezug, es muss jedem klar sein, es kann, es darf nicht alles mit Geld gelöst werden.
" .... „Deutsche Investitionen und Fördergelder könnten an Barrierefreiheits-Standards geknüpft werden.“" Man kann sich schief lachen; es wird doch nicht einmal realisiert, das in DEU solche Standards Standard und somit Normalität werden!
Für die AfD, die bei den Deutschen ja so beliebt ist und immer beliebter wird, sind Behinderte "Menschen dritter und vierter Klasse". Oder noch schlimmer, wenn man das historische Vorbild der AfD (NSDAP) und deren Blick auf diese Menschen sich in das Gedächtnis ruft. Also "liebe Deutsche" : nur weiter und mehr AfD wählen - dann wird Inklusion und gesellschaftliche Teilhabe sicher immer besser und sicher optimal.
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