Es ist ein gewaltiger Rückschlag für die geplante Ertüchtigung der Bundeswehr: Nach einer Pannenserie hat das Verteidigungsministerium den Kauf weiterer Puma-Schützenpanzer auf Eis gelegt. „Bevor sich das Fahrzeug nicht als stabil erweist, wird es kein zweites Los geben. Die Kritik aus dem Parlament ist vollkommen berechtigt“, sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht am Montag in Berlin. Die Truppe müsse sich darauf verlassen können, "dass Waffensysteme auch im Gefecht robust und standfest sind". Die SPD-Politikerin kündigte an, dass sich die Nato weiter auf die deutsche "Pflichterfüllung bei der VJTF verlassen" könne. Das Kürzel steht für "Very High Readiness Joint Task Force", die schnelle Eingreiftruppe des westlichen Verteidigungsbündnisses in Osteuropa. Diese war bereits 2014 als Reaktion auf die russische Annexion der Krim aufgestellt worden und hat seit dem russischen Angriff auf die Ukraine massiv an Bedeutung gewonnen.
CSU-Rüstungsexperte Florian Hahn: "Beim Schützenpanzer Puma setzt sich die Serie der Unfähigkeit fort"
Deutschland soll der Eingreiftruppe unter anderem Panzer mit ganz bestimmten Ausstattungsmerkmalen bereitstellen, vorgesehen war der moderne Schützenpanzer Puma. Doch bei einer Übung für die VJTF im Dezember an einem ostdeutschen Bundeswehrstandort waren binnen weniger Tage alle 18 eingesetzten Pumas ausgefallen. Berichten zufolge macht vor allem die Elektronik der Fahrzeuge Probleme. Im Rahmen der Nato-Verpflichtungen soll nun das mehr als fünf Jahrzehnte alte Vorgängermodell eingesetzt werden. Lambrecht sagte: "Wir haben den Schützenpanzer Marder bereits bei den Vorbereitungen eingeplant und das hat sich als klug erwiesen." Den Marder wünscht sich derzeit auch die Ukraine zur Verteidigung gegen die russischen Invasoren. Doch die Bundesregierung hat einer Lieferung bislang nicht zugestimmt.
Aus der Union kommt in der Debatte um das Puma-Debakel scharfe Kritik an Lambrecht. Wehrpolitiker Florian Hahn (CSU) sagte unserer Redaktion: "Nach Munitionsdebakel, F-35 und schlechter Haushaltsplanung setzt sich nun beim Schützenpanzer Puma die Serie der Unfähigkeit fort. Die Ministerin setzt die falschen Schwerpunkte." Es sei zudem "kaum vorstellbar, dass so ein eklatanter Missstand letzte Woche noch nicht bekannt war, als der Bundestag 850 Millionen Euro für die Zukunft des Pumas bewilligt hat", so Hahn weiter. Er fordere deshalb unverzügliche und lückenlose Aufklärung. Der Bundesregierung scheine "Schnelligkeit wichtiger zu sein, als auf Qualität und Einsatzfähigkeit zu achten". So werde "nicht nur Vertrauen bei der Truppe verspielt, sondern Leib und Leben unserer Soldatinnen und Soldaten fahrlässig aufs Spiel gesetzt". Hahns Vorwurf wiegt schwer: "Hier wurde offensichtlich das Parlament ein weiteres Mal hinters Licht geführt. Diese Schlamperei schwächt unsere Bundeswehr, statt sie wie versprochen zu stärken." Damit werde das deutsche Ansehen in der Nato verspielt, klagt er.
Der Panzer Puma gilt als hochmodern und störanfällig
Der FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber verweist dagegen auf den Umstand, dass die Probleme mit dem Marder-Nachfolger keineswegs neu seien. "Die Puma haben seit Jahren mit Kinderkrankheiten zu tun." Das bereits in den 1990er Jahren auf den Weg gebrachte Projekt war im Laufe der Zeit immer teurer geworden. Für die rund 350 an die Bundeswehr gelieferten Exemplare sollen insgesamt rund sechs Milliarden Euro fällig werden.
Erst im vergangenen Jahr wurde dem Panzer, der zwar als hochmodern, aber auch als schwer und störanfällig gilt, die Einsatzfähigkeit bescheinigt. Möglicherweise voreilig. Faber verteidigte die im Bundestag beschlossene Ertüchtigung: "Deswegen planen wir einen neuen Rüststand für alle Fahrzeuge." Zu den Ursachen der Pannenserie sagte er: "In diesem Fall wurden wohl Instandhaltungsintervalle nicht eingehalten und so ein gehäufter Ausfall provoziert." Er fordert: "Das müssen wir im Verteidigungsausschuss aufarbeiten."