Für den Würzburger Anwalt Chan-jo Jun ist es ein „historisches Urteil“: Das Oberlandesgericht Frankfurt hat der Grünen-Bundestagsabgeordneten Renate Künast im Verfahren gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta recht gegeben. Plattformbetreiber sind demnach verpflichtet, einmal gemeldete rechtsverletzende Beiträge – und sinngleiche Kopien – proaktiv selbst aufzuspüren und dauerhaft zu löschen.
Hetze im Netz