Nun ist Robert Habeck am Zug, so er denn will. Zweifel? Nein. Habeck ist bereit, die Grünen in die nächste Bundestagswahl zu führen. Ihm und Außenministerin Annalena Baerbock ist es gelungen, einen unschönen Ausscheidungswettkampf zu vermeiden. Baerbock zieht zurück, obwohl sie erst vor drei Wochen ihren Anspruch auf die Kanzlerkandidatur bekräftigt hatte. Die 43-Jährige tut sich damit auch selbst einen Gefallen.
In Teilen der Wählerschaft wird sie verachtet, ist sogar regelrecht verhasst. Ihre ungewollt komischen Versprecher und Aussetzer dienen diesen Wählern als Beleg, dass sie es nicht kann. Normalerweise gehören die Außenminister zu den Politikern mit der höchsten Popularität. Nicht so Baerbock. Ihr schlechtes Image im Wahlkampf zu korrigieren, wäre wohl kaum gelungen.
Bundeswirtschaftsminister Habeck gilt als guter Kommunikator
Habecks Beliebtheit hat indes durch das vermurkste Heizungsgesetz ebenfalls schwer gelitten. Ab und an gelingt es ihm aber, sich mit seinen Videobotschaften die Anerkennung breiterer Wählerschichten zu sichern, wie zum Beispiel mit seiner Einschätzung zum deutsch-israelischen Verhältnis nach dem Terror der Hamas am 7. Oktober 2023. Der Bundeswirtschaftsminister ist neben Finanzminister Christian Lindner und Verteidigungsminister Boris Pistorius der beste Kommunikator der Regierung.
Die Grünen liegen in Umfragen nur noch knapp über 10 Prozent
Seine Ausgangslage ist allerdings deutlich schwächer als die von Baerbock vor der zurückliegenden Bundestagswahl. Die Grünen haben bei der Europawahl eine herben Dämpfer eingesteckt, in den Umfragen liegen sie nur noch knapp über der Marke von 10 Prozent. Klimaschutz ist in Zeiten des Krieges den Menschen weniger wichtig als Sicherheit. Während aber Baerbock selbst auf dem Hoch der Grünen-Begeisterung nur das Kernklientel zu mobilisieren vermochte, hat Habeck die Gabe, auch Wechselwähler für sich und seine Partei gewinnen zu können. Den Traum einer neuen Volkspartei müssen die Grünen aber hintanstellen.
Habeck Auftrieb verleihen könnte, dass die Wirtschaft ausweislich der Prognosen der Ökonomen nächstes Jahr stärker wachsen wird. Für den zuständigen Minister ist das beinahe eine Erfolgsbedingung. Seiner Partei wird er die Bedingung abverlangen, sich hinter ihm zu sammeln. Das gilt auch für die Mitglieder, die aus Gründen der Geschlechtergerechtigkeit prinzipiell eine Frau auf Rang 1 sehen wollen. Eine Doppelspitze wird mit ihm nicht zu machen sein. Seine Partei täte gut daran, dem bisherigen Vize-Kanzler zu folgen. Einen aussichtsreicheren Kandidaten hat sie nicht.
Es ist schon unglaublich was unser Wahlsystem so möglich macht und wer alles Kanzlerkandidat spielen darf. Auch in diesem Falle wird die Demokratie falsch verstanden und gelebt.
Herrn Kraus schwebt wohl eher die russische Variante der Demokratie vor, in der es nur einen (ernsthaften) Kandidaten geben kann.
Was verstehen Sie nicht am Wahlsystem, Herr Kraus? Jede Partei hat das Recht, einen Kandidaten für die Wahl des Bundeskanzlers zu benennen. Sogar die AfD spielt mit dem Gedanken! Der Bundeskanzler wird auch nicht direkt vom Volk gewählt, seine Wahl erfolgt durch die gewählten Abgeordneten des Bundestags. Und da hat nur der oder diejenige eine Chance zum gewählt werden, dessen Partei entsprechend genügend Stimmen - zur Not auch mit Koalitionspartnern - zusammen bringt. Mir scheint eher, dass Sie Demokratie noch nicht verstanden haben!
Ob Frau Baerbock oder Hr. Habeck als Kanzlerkandidat (in) antreten, ist genauso wichtig wie wenn in China ein Reissack platzt oder eine Schaufel umfällt. Die Beiden haben bisher schon gezeigt, dass sie als Führungspersonen ungeeignet sind.
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