Giorgia Meloni ist nach zwei Jahren als Ministerpräsidentin eine Schlüsselfigur nicht nur auf der europäischen, sondern auch auf der internationalen Bühne geworden. Das hat unter anderem mit ihrer Verortung weit rechts von der politischen Mitte zu tun, die derzeit weltweit en vogue ist, aber nicht nur. Meloni hat sich in zwei Jahren an der Regierung ausgezeichnete Beziehungen zu Brüssel und auch zum künftigen US-Präsidenten Donald Trump erarbeitet. Das könnte der EU nützen.
Am vergangenen Samstag besuchte Meloni Donald Trump auf dessen Anwesen in Florida, dabei ging es vor allem um die Befreiung der im Iran inhaftierten italienischen Journalistin Cecilia Sala, die am Mittwoch nach Rom zurückkehrte. Der Besuch legte den direkten Zugang der Italienerin zu Trump offen, der für Europa gewinnbringend sein kann. Denn gleichzeitig ist die 47-Jährige trotz ihrer Verortung am äußeren rechten politischen Rand am Wohlergehen der EU interessiert.
Italien profitiert finanziell massiv von der EU
Meloni ist gezwungen, die überzeugte Europäerin zu geben – schließlich geht es um die Sicherung von Italiens enorm hohen Berg an Staatsschulden. Der liegt bei rund 2900 Milliarden Euro, das sind 139 Prozent des Bruttosozialprodukts. Wie kein anderes Land profitiert Italien zudem von den EU-Corona-Hilfen, mit mehr als 190 Milliarden Euro ist Italien größtes Empfängerland. Als Wahlkämpferin konnte Meloni noch auf Brüssel schimpfen, als Premierministerin kooperiert sie dort längst mit den Institutionen.
In der neuen Realität unter Donald Trump sind Meloni und die gewachsene Bedeutung Italiens ein beachtenswerter Faktor für Europa. Die Italienerin könnte die Position einer transatlantischen Vermittlerin übernehmen. Das war auch am Donnerstag bei der Neujahrspressekonferenz der Regierungschefin zu sehen. Angesprochen auf die Strafzölle, die die USA unter Trump gegen die EU verhängen könnten, bezeichnete Meloni diese Option als „nicht die richtige Lösung“. Beim Thema der Beendigung des Krieges in der Ukraine stellte sich Meloni weiterhin klar an die Seite der Ukraine und sympathisierte nicht etwa, wie andere Rechtsradikale, mit Russlands Präsident Wladimir Putin.
Hörenswert war allerdings auch Melonis Interpretation des Trumpschen Neokolonialismus. Dessen Interesse für Grönland und Panama interpretierte die Italienerin nicht als verkappte Kriegserklärung, sondern als Botschaft an den „wachsenden Geltungsdrang Chinas“ in jenen Regionen. Sie sprach von einer „kraftvollen Art, um zu sagen, dass die USA nicht tatenlos zusehen werden, wenn andere wichtige globale Akteure sich in Bereichen von strategischem Interesse für die USA bewegen“. Natürlich stellt sich nun Frage: Wie sehr unterwirft sich Meloni den Ambitionen Trumps und seines Alter Egos Elon Musk, den Meloni als Freund bezeichnet, und kann gleichzeitig ihre neue Führungsrolle in der EU ausfüllen, ohne die Regierungen des Kontinents gegen sich aufzubringen? Fest steht: Die EU steckt in einer Krise, nicht zuletzt, weil Deutschland und Frankreich wegen institutioneller Krisen mit sich selbst beschäftigt sind. Italien kommt als drittgrößter Volkswirtschaft eine Führungsrolle zu, die Meloni aufgrund ihrer innenpolitischen Stärke in die Karten spielt.
Meloni hat ein enges Verhältnis zu Urslua von der Leyen
Die seit mehr als zwei Jahren amtierende Premierministerin zeigte sich in den vergangenen Monaten als agile Diplomatin, etwa, wenn sie im Fall der Ukraine-Hilfen zwischen Ungarns Viktor Orbán und den übrigen Regierungen vermittelte. Auch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kann Meloni ausgezeichnet. Das wurde nicht zuletzt anlässlich eines mit Tunesien geschlossenen Migrationsabkommen sichtbar, das von der Leyen und Meloni als selbsternanntes „Team Europa“ in die Wege leiteten. Innenpolitisch hat Meloni trotz Reibungen in ihrer Koalition mit Forza Italia und der Lega weiter viel Kredit. Das liegt insbesondere an der von ihrer Regierung eingedämmten Zuwanderung. Nach Angaben der Regierung sank die Zahl der Bootsflüchtlinge, die 2024 über das Mittelmeer nach Italien kamen, um 60 Prozent von 157.651 (2023) auf 66.617.
Schlüssel für Melonis künftige Rolle in Europa ist die Ukraine-Politik. Donald Trump hat im Wahlkampf versprochen, „innerhalb von 24 Stunden“ den Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu beenden. Für diesen Plan könnte sogar Trump Melonis Vermittlerdienste gebrauchen.
Persönlich treffen werden sich Meloni und Trump schon bald wieder: Meloni bestätigte, dass sie vom künftigen US-Präsidenten persönlich eine Einladung zu dessen Amtseinführung am 20. Januar bekommen hat. Falls es der Terminkalender erlaube, werde sie nach Washington reisen. „Ich würde mich freuen, dabei zu sein.“
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