Wer sich von Bundesaußenministers Sigmar Gabriel (SPD) eine Entspannung im Verhältnis der beiden Länder versprochen hat, wurde gestern eines Besseren belehrt. Gabriel hat Ankaras Haltung im Streit um das Besuchsrecht bei deutschen Soldaten am Stützpunkt Incirlik scharf kritisiert. „Das, was wir derzeit aus der Türkei hören, hat einfach die Grenze dessen erreicht, was wir ertragen können“, sagte der Minister am Donnerstag in Washington nach einem Gespräch mit dem Nationalen Sicherheitsberater der USA, Herbert Raymond McMaster.
Gabriel betonte, die Vereinigten Staaten wollten ihre Möglichkeiten nutzen, dem Nato-Partner Türkei klar zu machen, dass es einen „fairen und normalen Zugang deutscher Parlamentarier zur Bundeswehr“ an dem Luftwaffenstützpunkt geben müsse. Die Bundesregierung hoffe, dass Ankara mithilfe der USA seine Haltung bis zum Nato-Gipfel in der kommenden Woche ändere.
Gabriel appellierte auch an das Verteidigungsbündnis, sich in den Streit einzuschalten. „Ich glaube, dass es weit mehr als ein bilaterales Problem ist“, sagte der Minister. Das kürzlich erteilte türkische Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete in Incirlik hatte in Deutschland die Debatte um einen Abzug der Bundeswehrsoldaten von dem Stützpunkt neu aufflammen lassen.