Deutsche Kampfjetpiloten rasen derzeit durch die kalte Luft Alaskas, um mit den USA und weiteren Partnern Luftkriegsoperationen zu trainieren. Ziel des Nato-Manövers „Arctic Defender 2024“ ist die Abwehr eines Angriffs auf einen oder mehrere Verbündete. Grundlage ist ein angenommener Bündnisfall nach Artikel 5.
Doch was bedeutet das? „Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird“ – so der Wortlaut des Artikels 5 des Nordatlantikvertrages, in dem die Nato-Mitglieder 1949 den Bündnisfall definiert und sich gegenseitigen Schutz und die kollektive Verteidigung zugesichert haben.
Den Nato-Partnern bleibt überlassen, welche Maßnahmen sie im Bündnisfall ergreifen
Was das im Einzelnen bedeutet, ist allerdings weniger konkret. Der Bündnisfall verpflichtet die heute 32 Nato-Mitglieder zu Beistand, indem jeder „unverzüglich für sich und zusammen mit den anderen Maßnahmen trifft, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebietes wiederherzustellen und zu erhalten“ – ausdrücklich auch „einschließlich der Anwendung von Waffengewalt“. Anders formuliert: Auf welche Weise die einzelnen Partner auf einen Bündnisfall reagieren, liegt letztlich in ihrem eigenen Ermessen. Immerhin gilt die Androhung einer gemeinsamen, militärischen Reaktion als durchaus glaubwürdig. Der Kreis der Staaten, die vom Abschreckungspotenzial der Nato profitieren wollen, hat sich stetig vergrößert.
Die Allianz verfügt über eine schnelle Eingreiftruppe, diese Nato Response Force verfügt über mehr als 40.000 Soldatinnen und Soldaten aus allen Mitgliedsstaaten. 2022 wurde gar beschlossen, dass diese Truppe angesichts der globalen Bedrohungen – nicht zuletzt durch Russland – auf 300.000 Personen vergrößert werden soll.
Ausgerufen wurde der Bündnisfall nach den Anschlägen vom 11. September 2001
Allerdings hat der frühere und vielleicht auch kommende US-Präsident Donald Trump die Nato mit seiner Drohung, die Solidarität mit dem Bündnis aufzukündigen, erschüttert. Zweifel, ob Amerika tatsächlich New York für Berlin oder Warschau opfern würden, sind so alt wie die Allianz selber. Ausgerufen wurde der Bündnisfall nach Artikel 5 in der Geschichte erst einmal – nach den Terroranschlägen auf Washington und das World Trade Center in New York am 11. September 2001.
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