Der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai tritt zurück. Das hat er in einer Pressekonferenz am Freitagmittag bekannt gegeben. „Ich übernehme die politische Verantwortung, um Schaden von meiner Glaubwürdigkeit und der FDP abzuwenden“, sagte er am Freitag in einer Stellungnahme. Grund für den Rücktritt ist die Veröffentlichung des sogenannten D-Day-Papiers, in dem die FDP minutiös das Ausscheiden aus der Ampel-Koalition geplant hatte. Djir-Sarai sagte, er habe keine Kenntnis über den Inhalt des Papiers gehabt und habe „unwissentlich falsch über ein internes Dokument infomiert“.
Bereits davor hatten die Jungen Liberalen (Julis) den Rücktritt des Generalsekretärs gefordert, der Verantwortung für die Ausrichtung und die politischen Inhalte trage. „Um weiteren Schaden von der Partei abzuwenden, habe ich Bijan Djir-Sarai als Juli-Bundesvorsitzende dazu aufgefordert, von seinem Amt zurückzutreten“, sagte Bundesvorsitzende Franziska Brandmann dem Spiegel. „Das Papier, das gestern öffentlich wurde, ist einer liberalen Partei unwürdig“, so Brandmann. „Nicht nur die Öffentlichkeit muss den Eindruck gewinnen, über Wochen getäuscht worden zu sein – sondern auch die eigene Partei.“
Nach dem Bekanntwerden eines Strategiepapiers der Liberalen zum Ampel-Ausstieg erklärt auch FDP-Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann seinen Rücktritt. Die FDP teilte in Berlin mit, nach dem Rücktritt von Generalsekretär Bijan Djir-Sarai wolle auch Reymann damit eine personelle Neuaufstellung der Partei vor der Bundestagswahl ermöglichen.
Am Donnerstag hatte die FDP ein Papier veröffentlicht, in dem der mögliche Ausstieg aus der Ampelkoalition dezidiert erörtert wurde. Das Dokument trägt den Titel: „D-Day Ablaufszenarien und Maßnahmen“. Führende FDP-Politiker wie auch Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hatten zuvor abgestritten, dass ein derartiger Begriff in FDP-Kreisen benutzt worden sei. (mit dpa)
Ein Generalsekretär der weder von der Erstellung noch der inhaltlichen Ausrichtung (seine Worte auf der PK) eines derart zentralen Strategiepapiers hatte - eigentlich unfassbar Scheinbar gibt es innerhalb der FDP-Führung jedoch ausserhalb der offiziellen Strukturen eine Art Küchenkabinett, wo die relevanten Entscheidungen getroffen werden.
Vielleicht wäre ein Plan zur Erlangung eines Doktorgrades besser gewesen. Diesen Titel hat man ihm zu Recht aberkannt. Soweit mir bekannt ist das Vortäuschen eines solchen Abschlusses ein Straftatbestand und kann zu Gehaltsrückforderungen führen.
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