Ex-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat zum Abschied aus dem Amt seine häufig kritisierte Arbeit verteidigt. Über seinen Nachfolger sagte der CSU-Politiker unserer Redaktion: „Volker Wissing kommt in ein gut bestelltes Haus und wird Dinge ernten, die wir gesät haben. So ist Politik.“ Als Beispiel nannte er die Rekordinvestitionen für die Deutsche Bahn und für Radwege sowie den Gesetzesrahmen für das autonome Fahren. „Es gab eine Zeit, da war ich Staatsekretär, da musste sich der Verkehrsminister entschuldigen, weil es zu wenige Baustellen gab. Jetzt musste ich mich fast schon entschuldigen, dass es so viele Baustellen gibt“, sagte Scheuer.
Andreas Scheuer: Pkw-Maut war wohlüberlegtes Projekt
In dem Interview wehrte sich der 47-Jährige gegen den Vorwurf, die Verträge zur gescheiterten Autobahn-Maut leichtfertig unterschrieben zu haben. „Wir haben das sehr intensiv abgewogen. Es waren Hundertschaften von Experten an diesem Projekt dran mit vielen tausend Seiten von Gutachten.“ Der Europäische Gerichtshof hatte die Autobahn-Maut als unvereinbar mit dem EU-Recht eingestuft und Scheuer damit die schwerste politische Niederlage seiner Amtszeit zugefügt.
Trotz der Dauerkritik falle ihm der Abschied aus dem Ministerium nicht leicht. „Es hat mir viel Freude gemacht und war mir eine große Ehre. Deswegen ist das Herz schwer“, sagte Scheuer. Ohne die geplatzte Maut „stünde man persönlich auch anders da“. Scheuer konnte dennoch bei der Bundestagswahl das Direktmandat in seiner Heimatstadt Passau verteidigen und gehört weiter dem Parlament an. Ob er als Verkehrspolitiker arbeiten wird, ließ er offen. „Lassen Sie sich überraschen“, antwortete er auf die Frage nach seinen Zukunftsplänen. (AZ)