Auch wenn sie Olaf Scholz den Titel des „kommissarischen Parteivorsitzenden“ überlassen musste: Andrea Nahles ist die gefühlte Nummer eins der SPD, seit sie vom Parteivorstand einstimmig als Nachfolgerin des zurückgetretenen Martin Schulz nominiert wurde. Im Gespräch mit unserer Redaktion macht sie nun nicht nur ihren Führungsanspruch deutlich, sondern nennt als Ziel eine Regierung, die von der SPD geführt wird: „Noch bin ich ja nicht gewählt“, betont sie. Wenn es aber so weit sei, dann wolle sie sich mit aller Kraft daran machen, ihre Partei zu erneuern „und so aufzustellen, dass wir wieder stärkste Kraft werden.“
Andrea Nahles: Die SPD muss sich inhaltlich erneuern
Zugleich geht die Fraktionschefin auf die Kritiker ihrer von vielen als wenig demokratisch empfundenen Vorsitzenden-Nominierung zu. Nahles schloss nicht aus, dass die Parteichefs der SPD künftig per Mitgliederentscheid gewählt werden anstatt von einem Parteitag: „Wir werden diskutieren und prüfen, wie wir unsere Mitglieder noch stärker beteiligen. Dazu nehmen wir uns in unserem Erneuerungsprozess ausreichend Zeit.“ Der kommissarische Parteichef Scholz hatte eine Urwahl kürzlich noch abgelehnt.
Vor allem müsse sich die SPD aber inhaltlich erneuern: „Von uns erwarten die Menschen Antworten, die für die gesamte Gesellschaft funktionieren, Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit, wie zum Beispiel: Wie sichern wir den Sozialstaat in einer globalisierten und digitalisierten Welt? Wie geben wir den Bürgerinnen und Bürgern Sicherheit und Stabilität im Job, in der Familie, in ihrer Nachbarschaft?“ Dies werden die Schwerpunkte ihrer Arbeit sein. „Wir werden die inhaltliche und organisatorische Erneuerung der SPD mit aller Kraft vorantreiben“, verspricht Nahles. „Wir brauchen klare Haltung, Mut und Entschlossenheit.“
Mit zahlreichen Auftritten kämpft die 47-Jährige um die Zustimmung der Parteibasis beim Mitgliederentscheid um die Große Koalition. „Ich bin sehr zuversichtlich, dass unsere Mitglieder den gesellschaftlichen Fortschritt erkennen, der im Verhandlungsergebnis des Koalitionsvertrags steckt“, betont sie im Gespräch mit unserer Redaktion. „Unsere Vereinbarungen sorgen für 400.000 weniger sachgrundlose Befristungen auf einen Schlag. Allein das ist doch schon eine Riesensache.“
Sie hoffe, eine breite Mehrheit vom Koalitionsvertrag zu überzeugen: „Klar ist: Nur in der Regierung können wir die Verbesserungen für Familien und für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, in der Rente und in der Bildung auch tatsächlich umsetzen.“ In der Opposition sei die angestrebte Erneuerung „um keinen Deut leichter als in der Regierung“, sagte sie bei einer Parteiveranstaltung am Abend in Augsburg.
Was wird aus Sigmar Gabriel?
Nur zu einem Punkt vermeidet Nahles jede klare Festlegung – zur Zukunft von Außenminister Sigmar Gabriel: „Wir wollen über Inhalte reden“, antwortet sie ausweichend auf die Frage, ob der ehemalige SPD-Chef nach dem Rückzug von Schulz nun sein Amt behalten könne. „Wir werben mit guten Gründen dafür, dass wir in diese Regierung eintreten und die Erfolge des Koalitionsvertrags umsetzen“, sagt sie. „Mit welchem Personal wir das tun, klären wir, wenn wir dazu den Auftrag haben.“ Nichtsdestotrotz werden in SPD-Kreisen bereits Familienministerin Katarina Barley, Justizminister Heiko Maas und der frühere Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann als Kandidaten für die Gabriel-Nachfolge gehandelt.
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