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Die Deutschen strafen die Bundesregierung ab. Doch nicht die Union profitiert, sondern vor allem die AfD.
Die Deutschen haben kein Vertrauen mehr in diese Bundesregierung. Man muss das so klar konstatieren nach dieser Europawahl, die zur Abrechnung mit der Ampel-Koalition in Berlin wurde.
Die Kanzler-Partei SPD unterbietet sogar noch ihr desaströses Ergebnis von 2019 – das ist in erster Linie eine Niederlage für Olaf Scholz, der bundesweit plakatiert war, obwohl er selbst gar nicht zur Wahl stand.
Die Grünen stürzen nach ihrem Rekordergebnis bei der vergangenen Europawahl regelrecht ab. Und die FDP hat es wohl nur ihrer charismatischen Spitzenkandidatin zu verdanken, dass es nicht noch weiter bergab ging.
Wie tief der Frust vieler Wählerinnen und Wähler über die Politik als Ganzes sitzt, lässt sich auch daran ablesen, dass es nicht CDU und CSU sind, die von der Schwäche der Regierung profitieren. Zwar landet die Union klar auf dem ersten Platz.
Die AfD musste ihre Spitzenkandidaten verstecken
Doch der Sieger dieser Wahl ist die AfD, die immun scheint gegen sämtliche Skandale. Im Osten haben sich die Rechten sogar als stärkste Kraft etabliert, obwohl sie ihre Spitzenkandidaten Maximilian Krah und Petr Bystron im Wahlkampf verstecken musste.
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"Olaf Scholz könnte aber als wohl "unbeliebtester Kanzler" von Deutschland,
von sich aus selber den Weg frei machen!"
Scholz sollte sich um das dumme Gedöns von rechts - immer ohne konstruktive Alternativ-Vorschläge - und das Geschreibsel der rechten Schmierenpresse nicht kümmern.
Auch Willy Brandt war vor und während seiner Regierungszeit rechter Hetze (Vaterlandsverräter) ausgesetzt und gerade aus dem verlogen scheinheilig-katholischen Bayern wegen seiner unehelichen Herkunft aufs Übelste und Hinterfotzigste angegriffen. Ohne ihn wäre Deutschland immer noch geteilt.
Wer als ein "guter Kanzler" in die Geschichte eingeht stellt sich meist sehr spät heraus.
Erst wenn's aus ist wird es klar - ob's Wachslicht oder Talglicht war.
Sie wollten wohl schreiben:
"Ohne die amerikanischen Truppen in Europa, die NATO-Nachrüstung -übrigens vom SPD Kanzler H. Schmidt erdacht und gegen die SPD-Linke und SPD-Rußlandverehrer durchgesetzt-,Ronald Reagan und sein SDI-Program
wäre Deutschland und Europa immer noch geteilt und Osteuropa in der russischen Sklaverei verblieben."
Denn es waren allein diese 3 Komponenten, die die Sowjetunion/Rußland auf die Knie zwangen!
Scholz kann sehr wohl zwischen konstruktiven Beiträgen und dilettatischem Gequassel aus allen Ecken unterscheiden und er wird seinen Weg weitergehen, den ich bis auf 2 gravierende Punkte, unterstütze. Deutschland wäre auch ohne "Willy" nicht mehr geteilt. Aber er konnte halt mit Breschnew eine Flasche Wodka trinken - und der Weg war geebnet. :)
@ MARIA T.
Sie machen sich lächerlich mit ihrem krankhaften Russenhass.
"Denn es waren allein diese 3 Komponenten, die die Sowjetunion/Rußland auf die Knie zwangen!"
Das sehen die meisten Historiker ganz anders und mit viel weniger Schaum vor dem Mund.
Die Ukraine hat sich mit ihrem notorischen Drang in NATO und EU zu einem guten Teil selbst in die jetzige Misere manövriert. Dass für Putin damit eine Deadline überschritten wurde war zu erwarten. Sollten die Rechten und Trump im November die US-Wahl gewinnen wird die Ukraine in dieser Form Geschichte sein. Mit dem Vormarsch der europäischen Rechten wird es den "Sugar-Daddy" Deutschland, der den ganzen Irrsinn mitfinanziert auch nicht mehr geben.
Olaf Scholz könnte aber als wohl "unbeliebtester Kanzler" von Deutschland,
von sich aus selber den Weg frei machen! Eben "das Kanzleramt" an den im Volk zumindest bisher, "beliebten Herrn Pistorias" übergeben, das wäre zumindest etwas wo man "Respekt" vor Scholz haben könnte, aber sooo weitermachen???
Eine von vielen geforderte "Vertrauensfrage" (darüber wird gerade bei Hart aber Fair debattiert) zu stellen, traut sich doch der zögerliche und zaudernde Mensch, doch Nie und Nimmer, Nein!
>>Scholz kann das Parlament gar nicht auflösen, lach! Das kann nur der Bundespräsident.<<
Der Mann hängt doch der SPD, wie ein "Klotz am Bein" oder sieht das wirklich Jemand anders?
Warum traut sich die Union kein konstruktives Misstrauensvotum mit einem Kanzlerkandidaten Merz zu?
Und der Söder scharrt schon wieder mit den Hufen . . .
Die Abwanderung von traditionellen Grün- oder SPD-Wählern und die Tatsache, dass es weder der CSU (mit Hubsis Bauernpartei im Genick) noch der CDU gelingt ihre nach Rechtsextrem abdriftenden potenziellen Wähler einzufangen hat einen Grund, der viel zu wenig thematisiert wird - die gewaltige soziale Schieflage in Deutschland.
Nach der Europawahl und den Wahlen im Osten Deutschlands werden die Karten der Bundespolitik neu gemischt durch den Abstieg
der Grünen und dem Aufstieg von Sarah Wagenknecht, die zu einer Art neuen Leitfigur der Abgehängten geworden und nicht zu
unterschätzen ist aufgrund ihrer demagogischen Fähigkeiten.
Und es ist gekommen wie ich es gesagt habe.. man musste kein Genie sein um zu sehen wohin die Ampelpolitik unser Land geführt hat.. So viele junge Menschen die die AFD gewählt haben oder auch die Abwanderungen von SPD und Grüne zu Wagenknecht und AFD..
Und die Rechten in Europa sind schlimmer wie die AFD in Deutschland, Wilders in Niederlande, La Pen Wahlsiegerin n Frankreich, Meloni in Italien usw.. die werden Europa in Ihren radikalen Denken verändern.. und im Herbst kommt Trump.. Weil Politiker vergessen haben wer sie gewählt hat.. ihre Bürger, ihr Volk.. Und das was man verhindern wollte ist jetzt passiert.. das Tor zu Russland ist jetzt geöffnet. (edit/mod/NUB 7.2)
>> das Tor zu Russland ist jetzt geöffnet. <<
Super - mehr Vielfalt und mehr bunt ;-)
Da bin ich ganz bei Ihnen Frau MARIANNE B. Das waren auch meine Befürchtungen das Tor zu Putin ist weit geöffnet. Habe ich auch schon in T online vernommen. Für Putin ein toller Tag.
Damit ist zumindestens bewiesen, daß ein nicht geringer Teil der Deutschen einen Faible für Despoten und Diktatoren hat.
Ein weiterer Beweis für meine Feststellung, die ich seit des Beginns des zweiten Teils des russischen Kriegs gegen die Ukraine immer wieder (auch hier) gemacht habe.
Es macht vielen Deutschen nichts aus, wenn ein Land von den Russen okkupiert und zerstört, die Menschen ermordert, vergewaltigt und entführt werden .
Es müssen aber die Russen sind, die das tun.
(Oder die Iraner).
Diese äußerst seltsame, nicht erklärbare "Symphatie" für Moskau sollte doch näher beleuchtet werden.
Insbesondere müßten doch gerade die Ostdeutschen die russische Okkupation und alle russischen Kriegstaten ablehnen und zurückweisen.
Haben doch die Ostdeutschen den Russen die DDR-Diktatur, Ulbricht, Honecker, Mielke, die Stasi, den Kommunismus und die Toten an der Grenze, SED und Spitzel, zerstörte Leben und aus politischen Gründen Gefängnisstrafen zu verdanken.
Seltsamerweise ist aber das Gegenteil der Fall.
Dabei geht es den Deutschen ja nicht besonders schlecht!
Es gibt Vollbeschäftigung, die Arbeitgeber suchen händeringend nach Arbeitskräften und bezahlen daher jede Lohnforderung. Infolge der Coronaphase und des russischen Überfalls gab es sehr viele Staatshilfen, Energiehilfen, verbilligte Nahverkehrstickets,noch nie gesehenen Lohnerhöhungen ( wie zuletzt bei der Bahn), und vieles mehr.
Und wollte man es, könnte man auch dem importierten und auch hausgemachten Islamismus Herr werden - etwa durch verstärkte Abschiebung, Verhinderung des Einflußes türkischer und anderer (etwa iranischer) Scharfmacher , Verbot von Moscheen mit radikalen Predigern, Razzien im Görlitzer Park usw.
Das Alles aber macht man nicht.
Dafür aber Gendern, die Freigabe von Rauschgift, vertwinfachten und wiederkehrenden Geschlechterwechsel und so weiter. ..
Sowie als weitere Höhepunkte die damalige Merkel-/Steinmeier-Blockade des ukrainischen NATO-Beitritts, die den russischen Angriff auf die Ukraine verhindert hätte.
Die Deutschen sind ein seltsames Volk.
"Die Deutschen sind ein seltsames Volk."
Warum eigentlich?
Nur weil die meisten keine Lust mehr haben, für die Folgen eines Krieges geradezustehen, den sie nicht begonnen haben bis hin zur Luxusversorgung der ukrainischen Flüchtlinge und Wehrdienstdrückeberger . . .
VonGeorg Kr. >>Nur weil die meisten keine Lust mehr haben, für die Folgen eines Krieges geradezustehen, den sie nicht begonnen haben bis hin zur Luxusversorgung der ukrainischen Flüchtlinge und Wehrdienstdrückeberger . . .<<
Ich weiß nicht, welche Erfahrungen Sie machen, dass Sie so etwas schreiben.
Die bei uns untergekommenen zwei Flüchtlingsfrauen, deren Mann bzw. Vater schon vor Jahren in der Ostukraine getötet wurde, haben wahrlich keine Luxusversorgung.
Raimund Kamm
Ein naher Verwandter mit sehr sozialer Einstellung macht gerade mit 2 ukrainischen Frauen und 4 nicht mehr schulpflichtigen Kindern im leerstehenden Haus seiner verst. Eltern ganz andere Erfahrungen. Kein Bock auf Deutschkurse und keine Lust auf arbeiten . . .
Man kann derAmpel in der Tat attestieren, daß sie für die anderen Parteien schon die ganze Legislaturperiode über beste Werbung macht. Geht es so weiter, wird die FDP zukünftig nicht mehr im Bundestag vertreten, die Grünen verdient einstellig und die SPD allenfalls Junior Partner am Katzen Tisch der Union sein. Und besser wird aber auch nichts, wenn man sich den Kurs der Union anschaut. Aber auch die Linke scheint endlich kaum mehr Aussicht auf weiteres Irrlichtern im Bundestag zu haben.
Jawohl, der Katzentisch für die SPD als Junior-Partner,
wäre die "richtige Antwort" in einer neuen Unionsgeführten Regierung unter hoffentlich einem besseren Kanzler, als den, den wir hatten und wohl bis zum Ender "ertragen" müssen!
Dazu dieser gute Artikel:
https://www.br.de/nachrichten/bayern/europawahl-2024-hochrechnungen-und-ergebnisse-aus-bayern,UDa8gO1
Europawahl: CSU holt in Bayern 39,7 Prozent
>>Die CSU liegt bei der Europawahl im Freistaat laut vorläufigem Ergebnis bei 39,7 Prozent. Damit ist sie stärkste Kraft und schneidet etwas schlechter ab als vor fünf Jahren. Bayerns Grüne verlieren, die AfD legt zu, die SPD bleibt unter 10 Prozent.<<
Leider unterstützen in Bayern die Wähler den Aiwanger "zu sehr" und das muss die CSU büßen, obwohl sie es so "nicht" verdient hat, weil die CSU eben zum regieren einen Partner braucht, weil die "Strauss/Stoiber-Zeit" nunmal vorbei ist.
Und obwohl man nun sogar die 16 jährigen schon wählen ließ, hielt sich die CSU ganz wacker, oder?
>>Vielen Menschen scheint die zunehmende Radikalisierung der AfD genauso egal zu sein wie die demonstrative Putin-Nähe von Sahra Wagenknecht, die aus dem Stand ein starkes Ergebnis holte. Das muss Ampel und Union gleichermaßen beunruhigen.<<
Mir sagt das Wahlergebnis nur eines, dass es den Menschen offenbar zu gut geht und die Erfahrungen aus der deutschen Geschichte heute niemand mehr interessieren. Wie anders soll man das Wahlergebnis der AfD sonst sehen? Offenbar braucht es noch mehr als 55 Millionen Tote und zerstörte Städte, um sich von Nazis nicht wieder an der Nase herumführen zu lassen. Der Kommentar unterschlägt auch einen wesentlichen Aspekt, denn seit der Regierungsübernahme durch die Ampel wurde sie in der Presse schlecht geschrieben. Und die Saat geht auf, wie man sieht. Damit soll nicht gesagt werden, dass die Ampel alles richtig gemacht hat, aber in den vielen Jahren meines Lebens habe ich noch nie erlebt, dass man eine Regierung vom ersten Tag an niederschrieb, aus jedem Fauxpas einen Skandal herbei schrieb. Wie soll eine Regierung aus drei völlig unterschiedlichen Parteien da noch eine Chance haben, in ein positives Licht zu kommen?
Allen voran ging die Springerpresse mit den Großbuchstaben, aber auch CDU und CSU nahmen die Ampel in Verantwortung für Fehler, die sie selbst verbockt haben. Denn nicht die Ampel hat beispielsweise das abschalten der AKW beschlossen, sie hat nur Beschlüsse der Vorgängerregierungen durchgeführt. Wenn Leute wie Aiwanger, der bisher außer radikalen Sprüchen nichts brauchbares vorweisen kann, zusammen mit dem Wendehals Söder bei jeder unpassenden Gelegenheit die Ampel in Verantwortung sieht, obwohl er selber die Verantwortung trägt, dann ist das ein prima Dünger zur Abschaffung der Demokratie, die er ja angeblich zurück holen will. Bleibt festzustellen, dass es wie immer nur um Macht geht, auch wenn man selber keine Lösungen für Probleme anzubieten hat. Lachende Dritte solcher Spielchen sind dann Parteien wie AfD und BSW, da kann man dann nur sagen: Gute Nacht Deutschland.
Deutschland, gute Nacht.. absolut richtig, bei dem dreiviertel aller Wähler der Regierung nicht mehr vertrauen.. diese Regierung hat fertig, Punkt.
(edit/mod/NUB 7.2)
Armselige Fortsetzung in den Haushaltsverhandlungen folgt.
In Polen haben noch weniger gewählt wie bei der letzten Europawahl.. in vielen anderen Ländern war die Wahlbeteiligung auch niedrig.. und das wo es doch um Europa geht, da sollte man sich schon mal fragen warum.
Wenn es so vielen Ländern der europäischen Gemeinschaft nicht wert ist, zum wählen zu gehen... geht es anscheinend nur ums Geld aus Brüssel..
Tja, @Daniel M.. Die Wahl zum Bundestag war ordnungsgemäß. Unzufriedene Wähler hätten sich vielleicht vorher etwas informieren sollen wen sie wählen. Sie haben das bekommen was sie gewählt haben. Bis auf zwei gravierende Punkte bin ich mit der Bundesregierung zufrieden. Man muß auch bei einer Beurteilung immer die politische Wetterlage und das Machbare in Betracht ziehen.
K. Brenner
Herr Walter K., ich möchte mich Ihrem Kommentar völlig anschließen.
Das Wahlergebnis hat mich aber nicht überrascht, und ich meine, man sollte vor der nächsten Bundestagswahl das Fell des Bären nicht zu früh verteilen.
Herr K.
die deutsche Regierung hätte doch die Atomkraftwerke nicht abschalten müssen - auch wenn die Vorgängerregierung (und meines Wissens war die SPD damals Teil jener Vorgänger-Regierung) das beschlossen hatte.
Noch dazu - wenn man sich aus der russischen Energiesklaverei befreien muß!
In so einer Situation ist das dann eine ziemlich dumme Handlung.
Keine Überraschungen. Das Ergebnis für Deutschland konnte so erwartet werden. Nur scheinen manche untige Kommentatoren zu übersehen, daß es sich um eine EU-Wahl handelte und nicht um eine nationale Bundestagswahl. Also wurde auch nicht Ampel gewaählt oder abgewählt.
3 Trends sind deutlich zu erkennen: a. Deuschland und Europa rückt politisch nach rechts (ob dies gut oder schlecht ist wird die Zeit zeigen); b. Grün wird zum Ausdlaufmodell und c. Das Klima spielt eine untergeordnete Rolle (viele sehen, daß die Uhr nicht mehr zurückgedreht werden kann) und Friedenspolitik dominiert, nicht Kriegsbeteiligungspolitik. Eine zukunftsträchtige Einstellung.
Nachtrag zu mir selbst: es gibt noch einen weitgeren Trend: die Erst- und Jungwähler haben sich nicht so verhalten wie die Befürworter des "Kinder"-Wahlalters vermuteten oder erhofften.
Teilweise haben Sie schon recht.
Das auch den meisten das Klima egal ist, kann schon stimmen. (edit/mod/NUB 7.3/Ausdrucksweise)
Aber ein Wandel zu einer anderen Energiepolitik ist unbedingt erforderlich.
Denn Deutschland muss die neue Technik beherrschen um auf dem Weltmarkt der Zukunft konkurrenzfähig zu sein.
Aber die AfD’ler wollen uns ja in einen völkischen Nationalstaat aus Herrenmenschen, Bauern und Handwerker wie im Mittelalter zurückführen.
Ich stimme Ihnen zu, dass der Klimawandel vielen egal ist. Oder sie ihn nicht hören wollen. Nur das macht ihn nicht ungeschehen. Der Klimawandel ist da und läßt sich nicht mehr aufhalten sondern nur noch abfedern.
Man muss zweigleisig fahren. Klimaschutz und Schutz vor den Ausirkungen. Nur dazu gehört Veränderung und auch Verzicht.
Nur werden und wurden hier viel falsche Behauptungen erfolgreich verbreitet.
China baut beispielsweise neue Kohlekraftwerke. Wird massenhaft überall auf allen Plattformen verbreitet. Verschwiegen wird aber gleichzeitig, dass China alte dreckigere Kohlekraftwerke gleichzeitig abschaltet und jedes Jahr die Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen massiv erhöht. Die VR China will ab 2030 immer weniger CO2 ausstossen und ab 2060 CO2 neutral sein will.
Bei Atomktaft ist es ähnlich. Es wird darauf hingewiesen, dass weltweit viele gebaut werden. Aber gleichzeitig verschwiegen, dass zahlreiche abgeschaltet werden bzw. der Anteil der Atomenergie sstark gesunken ist und auch künftig sinken wird. Selbst die IAEA hat seine Prognose korrigiert nachdem diese 2010 von eine Steigerung von bis zu 40 % erwartet hat aber diese ausblieb.
Auch sind wir insbesondere bei fossilen Energien fast vollständig von Importen abhängig und damit nicht annähernd autark und bei jedem Huster auf dem Weltmarkt müssen wir mit Preisschocks rechnen.
Wollen wir das wirklich?
Deutschland auch mit seinen 2 % zu den größten Produzenten (Top 10) gehört und im Klimaschutz nicht zu den TOP 10 weltweit gehört.
Auch bei dem Heiungsgesetz wäre niemand verpflichtet gewesen in den nächsten 2 Jahren seine Heizung rauszureißen. Und neue Heizungen mussten auch bisher bessere und andere Standards erfüllen wire die bisheirge.
Heizöl ist übrigens viel zu schaden um es einfach so zu verbrennen. Man kann damit so viel anders udn nachhaltigeres machen außer eine kurze Zeit etwas Wärme erzeugen.
Die VR China wird den weltweiten Automobilmarkt mit seinen E-Autos überfluten. Und unsere Autokonzerne haben nichts dagegen zu setzen.
Europa und Deutschland sind nicht mehr (mit)führend auf dem Weltmarkt. Wir befinden uns in einm aggressiv geführten Konkurrenzkampf und wir bleiben einfach stehen. Weil Lügen verbreitet werden und Angst bei der Bevölkerung geschürt wird.
Friedenspolitik? Welche den?
Die Waffenlieferung an die Ukriane einstellen ist keine Friedenspolitik. Sondern eine Unterstützung Putins in seinem Ziel die Ukraine und das ukrainische Volk auszulöschen. Putin hat mehrmals ganz klar gesagt, dass er keine Gespräche will. Sondern erst zu Gesprächen bereit ist, wenn alle seine Forderungen erfüllt sind.
Und diese sind praktisch eine bedingungslose Kapitulation und Beendigung der Existenz der Urkaine.
Dazu noch ein Präsidenzfall, dass jeder sich das holen kann was er will. Er muss nur militärisch stärker sein. Spätestens bei der Invasion Taiwans wird es einen Schock geben.
Von der zu erwarteteden Invasion Russland in Moldau und anderen Staaten ganz zu schwiegen. Georgien hat nicht umsonst gegen den Willen des Großteils der Bevölkerung "russische" Gesetzesvorlagen beschlossen.
Die VR CHina hat nicht umsonst BRICS gegründet. Und Russland sich nicht umsonst beteiligt. Und Russland unterstützt nicht umsonst AFD udn BSW.
Wenn der Westen, insbesondere die europäische Staaten, weietrhin frei und in Freiden leben wollen, besteht die Friedespoltik darin, massiv aufzurüsten, um abzuschrecken.
Putin versteht nur die Stärke, nicht die "Schwäche". Und eine Rüstung ist immer billiger wie ein Krieg.
Gibt es irgendjemand, der fodert, dass man in Russland einmarschiert? Umgekeht gibt es zahlreiche Stimmen. Und zwar von Vordenkern Putins.
Das Ergbnis der Europawahl ist, wie es zu erwarten war, ein Sieg der Angst.
Und Angst gehört zu den stärksten Emotionen des Menschen.
Das was man den bisherigen Regierungen vorwerfen darf udn auch ganz klar muss. Ist die Mirgationspolitik.
Dabei ist aber auch zu sehen, dass dies nciht einfach ist. Wir haben einen reststaat. Dazu kommt die Auswirkungen des Klimawandels, die Kriege und Vertreibungen in Afrika, die aggressive Kolonialpolitik auf Kosten der Existenz der Menschen in Afrika (kein Land, keine Arbeit, kein Essen), die russische Kriegsführung in Afrika und Vorderasien und ein auch wichtiger Faktor. Der ungebremste Bevölkerungswachstum weltweit. Der ist zudem auch ein Hauptproblem in Sachen Kimawandel.
wie immer ein sehr guter Kommentar von Ihnen Harald V. vielen Dank dafür, Sie haben es auf den Punkt gebracht
@Harald V.: offensichtlich teilen nicht alle Ihre Vorstellungen von Friedenspolitik. Sie schreiben u.a., daß das Ergebnis der EU-Wahl ein Sieg der Angst gewesen sei. Kann ich nicht nachvollziehen. Lebte die deutsche Bevölkerung in Angst, sähe das Bild in der breiten Öffentlichkeit weit anders aus. Ich kenne niemanden, und ich kenne einige, die keine Angst haben. Ich persönlich fühle mich nicht anders als vor 5 oder 10 Jahren.
Nur mal so wegen Macron
"Es gibt kein Selbstauflösungsrecht des Deutschen Bundestages. Aus Gründen der politischen Stabilität ist für vorzeitige Neuwahlen ein kompliziertes Verfahren in Gang zu setzen, an dem mehrere Verfassungsorgane beteiligt sind. Die Möglichkeit vorzeitiger Neuwahlen besteht demnach nur, wenn nach Artikel 68 des Grundgesetzes der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers den Bundestag innerhalb von 21 Tagen auflöst, nachdem die Mehrheit der Abgeordneten dem amtierenden Bundeskanzler das Vertrauen verweigert hat (Vertrauensfrage). Solange der Bundespräsident dies jedoch nicht verfügt hat – er ist an den Vorschlag des Kanzlers keineswegs gebunden –, kann der Bundestag von der Möglichkeit des sogenannten konstruktiven Misstrauensvotums Gebrauch machen: Mit absoluter Mehrheit kann der Bundestag einen neuen Bundeskanzler wählen. Ist dieses Verfahren erfolgreich, wird der Bundestag nicht aufgelöst. Nach bisheriger Rechtslage ist eine vorzeitige Beendigung der Wahlperiode nur möglich, wenn es um die Wahl oder um das Vertrauen zum Bundeskanzler geht: beim Scheitern der Kanzlerwahl (Art. 63, Abs. 4 GG) oder beim Scheitern der Vertrauensfrage (Art. 68, Abs. 1 GG)."
Alles bekannt was Sie schreiben - nur manche kapierens eben nie weil einfache rechtliche Voraussetzungen nicht in ihren politischen Horizont passen.
Liebe Ampelregierung! Bitte treten Sie ab! Deutschland zuliebe!
Die sollen schon noch bis Herbst 2025 weiter machen.
Gerade Habeck sollten die Trümmer seiner ideologischen Energiepolitik schon noch auf die Füße fallen...
7.6.2024
https://www.klimareporter.de/strom/verzoegerte-kraftwerksstrategie-schiebt-kohleausstieg-ueber-2030-hinaus
>> 2024 wird es voraussichtlich keine Ausschreibung mehr für sogenannte H2-ready-Gaskraftwerke geben. Damit steht auch der Kohleausstieg 2030 infrage, zeigten Debatten beim Jahreskongress des Energiebranchenverbandes BDEW in Berlin. <<
22 % wählen also EU-feindliche und vor allem Putin-freundliche und ausländerfeindliche Parteien. Vor kurzem hatte das die AFD alleine noch in den Umfragen, nun zusammen mit der BSW. Trotzdem gilt: Gekommen um zu bleiben. Das ist auch kein Denkzettel, sondern ideologischer Ausdruck des Volkswillens. Allerdings darf man sagen, dass die anderen Parteien, auch die kleinen, die es ins Europäische Parlament geschafft haben, solche Positionen nicht vertreten. Die Spaltung der Gesellschaft ist aber nunmehr auf lange Zeit so wie sie ist und damit dokumentiert. Dieses knappe Viertel ist nicht zurückzuholen. Um diesen Teil "zurückzuholen", müsste man das Grundgesetz umschreiben (oder es zumindest durch eine gefügige Justiz schlicht anders interpretieren) und beispielsweise ein Remigrationsprogramm auflegen (u.a.). Das wird jetzt ein dauerhafter Kampf darum, ob Deutschland eine rechtsstaatliche Demokratie bleibt oder nicht. Ein erstaunlich hoher Anteil sieht für sich keine Vorteile in Demokratie und Rechtsstaat. Kann für sie also weg.
Es ist echt traurig. Aber Ihre Analyse ist vermutlich richtig.
Tja Herr Scholz. Das Volk kann auch Doppelwumms.
Nach diesem Wahlergebnis sollte Kanzler Scholz die Minister der FDP entlassen und als Minderheitsregierung weitermachen, da
Lindner wirklich alles tut, um seine FDP zur Opposition in der eigenen Regierung zu machen und diese zu blockieren und arbeits-
unfähig zu machen.
putscht euch an die Macht ;-)
https://www.spiegel.de/ausland/macron-loest-parlament-auf-und-kuendigt-neuwahlen-an-a-877e64d5-bd6c-49cf-8dff-241a957b4c78
>> Macron löst Parlament auf und kündigt Neuwahlen an <<
Ich denke Bundeskanzler Olaf Scholz,
wäre sehr gut beraten und sollte es Deutschland zuliebe, dem Macron gleichtun, denn das wäre ein Segen wohl für den "Großteil" aller Deutschen Demokraten, Ja!
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_100423802/frankreich-macron-kuendigt-nach-wahlschlappe-neuwahlen-an.html
"Habe Ihre Botschaft gehört"
Macron kündigt nach Niederlage Neuwahlen an
>>Die Partei des französischen Präsidenten hat bei den Europawahlen eine heftige Niederlage kassiert. Jetzt hat Emmanuel Macron das Parlament aufgelöst.<<
Was gibt es da für Scholz noch zu überlegen?
P.S. Wer hat, bzw. schaut gerade Caren Miosga?
https://www.daserste.de/information/talk/caren-miosga/index.html
>>Ich denke Bundeskanzler Olaf Scholz,
wäre sehr gut beraten und sollte es Deutschland zuliebe, dem Macron gleichtun, denn das wäre ein Segen wohl für den "Großteil" aller Deutschen Demokraten, Ja!<<
Scholz kann das Parlament gar nicht auflösen, lach! Das kann nur der Bundespräsident.
Bemerkenswerte Ergebnisse. Die AFD hat es trotz Skandalen und einer beispiellosen Demo und Pressekampagne gegen Rechts geschafft auf den 2.Platz nach CDU/CSU. Die BSW um Sarah Wagenknecht hat es aus dem Stand geschafft bundesweit über 5% Wählerstimmen zu mobilisieren. Die Grünen haben zu Recht eine deftige Klatsche bezogen und sind auf ihre Stammwählerschaft Klientel zurück geführt worden. Das kommt davon wenn man eine chaotische Wirtschaftspolitik praktiziert, die Belange von gesellschaftlichen Randgruppen und das Wohlergehen von Migranten an den Bedürfnissen der eigenen Bevölkerung vorbei bevorzugt. Und in der Klimapolitik am Beispiel der Energieversorgung grüne Doktrinen um jeden Preis gegen die eigene Industrie und die Bürger durchzudrücken versucht, sowie in Brüssel der Verschärfung von steig schärferen Emissionsauflagen das Wort redet.
Dann ziehen wir doch am besten gleich die Bundestagswahl 2025 im September 2024 vor, bevor wieder ein Hochwasser kommt oder wir in einem Krieg verwickelt sind und die ängstlichen Deutschen wieder konservativ wählen.