Zumindest die Begrüßung war ausgesprochen freundlich. Ein fester und langer Handschlag vor dem Elyséepalast, beide lachen zusammen, winken gemeinsam in die Kameras. Viel mehr gab es in Paris von Kanzler Olaf Scholz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron nicht zu sehen: Eine Pressekonferenz wurde kurzfristig abgesagt. Ein weiteres Mal wird deutlich, die deutsch-französische Achse in Europa knirscht gewaltig.
EVP-Chef Weber sieht die Fehler vor allem auf deutscher Seite
In Brüssel wachsen die Sorgen: „Die Spannungen zwischen Olaf Scholz und Präsident Macron kommen zur absoluten Unzeit und schaden den Menschen in Europa“, sagt der Chef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber. Der CSU-Europapolitiker sieht dabei auch auf deutscher Seite Fehler: „Die Bundesregierung koordiniert ihre Politik kaum mit den europäischen Freunden und erklärt sie auch nicht“, sagt Weber. „Die anfängliche Zurückhaltung bei Waffenlieferungen für die Ukraine hat in Mittel- und Osteuropa viel Vertrauen zerstört. Auch beim 200 Milliarden-Paket gegen die Energiekrise hat sich die Bundesregierung davor weder mit der Kommission noch mit den Nachbarn koordiniert.“ Ebenso habe Scholz versäumt, beim geplanten Raketenschutzschirm Frankreich einzubinden. „All diese Beispiele zeigen den fehlenden Willen der Bundesregierung, ihr Handeln abzustimmen und zumindest zu erklären.“
Die Bundesregierung müsse zurück zur Partnerschaft. „Für Europa ist die deutsch-französische Achse fundamental“, betont Weber. Macron arbeite bereits an neuen Achsen. „Deutschland darf aber in der EU nicht isoliert sein.“