Die Europäische Kommission leitet ein formelles Verfahren gegen den chinesischen Online-Marktplatz Temu ein. Sie verdächtigt Temu gegen den Digital Services Act (DSA) verstoßen zu haben. In einer Mitteilung heißt es, dass es um die Bereiche geht, die mit dem Verkauf illegaler Produkte, dem potenziell süchtig machenden Design des Dienstes, den Systemen, die den Nutzern Kaufempfehlungen geben, und dem Datenzugang für Forscher zusammenhängen.
Sollte sich der Verdacht der EU-Kommission bestätigen, würde Temu nach dem DSA haftbar gemacht werden, heißt es weiter. Dann würde der Online-Billighändler gegen die Artikel 27, 34, 35, 38 und 40 des DSA verstoßen. Die Kommission werde eine eingehende Untersuchung durchführen und weist darauf hin, dass die Einleitung des Verfahrens dem Ergebnis nicht vorgreifen solle.
EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Temu: Verdacht auf Verstoß gegen Digital Services Act
Wie geht es nun weiter? Die Kommission werde nach Eröffnung des Verfahrens gegen Temu nun weiterhin Beweise sammeln, etwa indem sie zusätzliche Auskunftsersuchen an Temu oder Dritte richte oder Überwachungsmaßnahmen oder Befragungen durchführe, so die Kommission. Das Verfahren ermächtige die Kommission dazu, weitere Durchsetzungsmaßnahmen zu ergreifen.
Der Zeitrahmen der Untersuchung scheint indes noch unklar. In der Mitteilung heißt es lediglich, dass der DSA keine gesetzliche Frist für die Beendigung des formellen Verfahrens vorsehe. Die Dauer hänge von mehreren Faktoren ab, etwa der Komplexität des Falles.
Temu-Verfahren der EU-Kommission stützt sich auf vorläufige Analysen
Die Entscheidung zur Einleitung des Verfahrens stütze sich auf vorläufige Analysen des von Temu Ende September 2024 vorgelegten Risikobewertungsberichts, die Antworten auf formelle Auskunftsersuchen der EU-Kommission aus dem Juli und Oktober sowie den von Dritten übermittelten Informationen, schreibt die Behörde.
Temu wird von der EU als Very Large Online Platform (VLOP), sehr große Online-Plattform, eingestuft, da das Unternehmen mehr als 45 Millionen monatliche Nutzer aus der EU hat. Demnach muss Temu die strengsten für VLOP geltende Verpflichtungen erfüllen, die im DSA festgelegt sind. Dazu gehört die Verpflichtung, alle systemischen Risiken, die sich aus seinem Dienst ergeben, ordnungsgemäß zu bewerten und zu mindern. Temu hatte der EU zuletzt 92 Millionen monatliche Nutzer gemeldet.
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